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"Gute Gesundheit unterstützt erfolgreiches Lernen. 
Erfolgreiches Lernen unterstützt die Gesundheit.
Erziehung und Gesundheit sind untrennbar.
"       Desmond Byrne

Die psychischen Belastungen des Lehrerberufes sind enorm. Es ist wohl unbestritten, dass die Lehrerarbeit wie kaum eine andere zu den überwiegend psychisch belastenden Tätigkeiten  sowohl kognitiv wie emotional zählt. Das Gesundheitsmanagement des Kollegiums bleibt damit eine vordringliche Aufgabe der Leitung der Schule. Diese Aufgabe ist in dem Arbeitsschutzgesetz niedergelegt. 

Die VV-Dienstvorgesetztenaufgaben-Übertragungs (DAÜVV) regelt die Übertragung der Aufgaben nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) auf die Schulleiterin oder den Schulleiter. 

Die nachfolgenden Informationen sollen die ausgewiesenen Zielgruppen bei der Umsetzung ihrer Arbeit auf dem Gebiet des Arbeits- und Gesundheitsschutzes unterstützen.

  • Verantwortlichkeiten bei der Organisation und Umsetzung des Arbeitschutzes
  • Aufbauorganisation – Betriebsbeauftragte und Beauftragtensystem
  • Schulbegehungen
  • Gefährdungsbeurteilungen im Schulbereich
  • Richtlinien Sicherheit im Unterricht (RiSU)
  • Impfungen
  • Erste Hilfe
  • Anzeige einer Schwangerschaft

Die Verantwortung der Lehrkräfte ergibt sich insbesondere aus den §§ 15 - 17 ArbSchG. Danach sind alle Lehrkräfte bzw. Beschäftigten einer Schule gemäß Weisung und Unterweisung verantwortlich für ihre eigene Sicherheit und Gesundheit. Dementsprechend haben sie auch Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit der Schülerinnen und Schüler. Die sich daraus ergebenden Pflichten und Rechte sind den genannten Paragraphen zu entnehmen. 

Alle Lehrkräfte haben u. a. die Aufgabe: 

  • Mängel, die eine Gefahr darstellen, unverzüglich an die Leitung der Schule zu melden;
  • durch organisatorische Maßnahmen den Schutz der von ihnen betreuten Schülerinnen und Schüler sicherzustellen;
  • sich bei Notwendigkeit als Ersthelfer ausbilden zu lassen;
  • an fachlich geeigneten Fortbildungen, z. B. der Unfallkasse Brandenburg und der Uni Potsdam, teilzunehmen;
  • die Vorschriften und anderen Materialien der Unfallkasse Brandenburg zur Verbesserung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes zu nutzen und ggf. im Unterricht einzusetzen. 

Verantwortlich für die Durchführung der Arbeitsschutzmaßnahmen sind im Rahmen ihrer Zuständigkeit und Kompetenzen die Leiterinnen und Leiter der Dienststellen. Bei den Schulen liegt diese Verantwortung bei der Schulleiterin oder dem Schulleiter im Rahmen der Gesamtverantwortung für die Schule und der Sorge für die Einhaltung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften entsprechend BbgSchulG. Die Schulleiterin bzw. der Schulleiter trägt stellvertretend für das Land Brandenburg die Arbeitgeberverantwortung. Sie bzw. er ist für die Durchführung von Arbeitsschutzmaßnahmen, eine sicherheits- und gesundheitsfördernde Organisation und die Durchführung aller schulischen Veranstaltungen und Maßnahmen (innerer Schulbereich) verantwortlich.   

Die Dienstvorgesetztenaufgaben-Übertragungs-VV (DAÜVV) regelt die Übertragung der Aufgaben nach dem Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) auf die Schulleiterin oder den Schulleiter. Die Schulleiterin oder der Schulleiter hat den Arbeits- und Gesundheitsschutz in der Schule zu organisieren, die Bediensteten zu informieren und zu motivieren. 

Mangelhafte oder fehlende Ausstattungen, die Unfall- oder Gesundheitsgefahren darstellen, sind dem Schulträger unverzüglich zu melden. Dem Schutz der Beschäftigten am Arbeitsplatz dienen  das Regelwerk der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung sowie weitere Gesetze und Verordnungen. Die Durchsetzung und Überwachung der Einhaltung dieser Vorschriften obliegt im Rahmen ihrer Kompetenzen der Schulleiterin oder dem Schulleiter, soweit sich aus den Vorschriften selbst nichts anderes ergibt. 

Im Einzelnen ergeben sich für die Schulleiterin oder den Schulleiter insbesondere die folgenden Aufgaben, bei deren Umsetzung sie/er durch den arbeitsmedizinischen Dienst sowie durch die Fachkräfte für Arbeitssicherheit unterstützt werden kann: 

  • Information der in der Schule Beschäftigten über die Belange von Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit und die Motivation der Beschäftigten zu deren Mitwirkung in diesen Fragen;
  • Sicherstellung einer wirksamen Ersten Hilfe d.h. Organisation des Systems der Ersten Hilfe an der Schule (Rettungskette) und Sicherstellung der Ausbildung von Lehrern zu Ersthelfern und fristgerechte Fortbildung der Ersthelfer;
  • Treffen von Maßnahmen, die zur Brandbekämpfung und zur Evakuierung der in der Schule anwesenden Personen erforderlich sind;
  • Sicherstellen der fristgemäßen Überprüfung elektrischer Anlagen, ortsveränderlicher elektrischer Geräte sowie anderer überwachungsbedürftiger Anlagen und Führen der Prüfunterlagen und Nachweise;
  • Beurteilung der Arbeitsbedingungen der Bediensteten im Hinblick auf Gefährdung der Sicherheit und der Gesundheit unter Berücksichtigung aller Faktoren der Arbeitsumgebung einschließlich psychosozialer Belastungen, der Arbeitsorganisation und der auftretenden Wechselwirkungen, Planung und Durchführung von Verbesserungsmaßnahmen, Prüfung auf Wirksamkeit, Anpassung an sich ändernde Gegebenheiten und Dokumentation des gesamten Prozesses;
  • Unverzügliche Anzeige von Mängeln an der Schulanlage oder der Einrichtung, die die Sicherheit des Schulbetriebs gefährden können beim Schulträger und zielgerichtetes Hinwirken auf deren Beseitigung, Veranlassung sofortiger Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei erheblicher Gefährdung;
  • Bestellung geeigneter Personen als Sicherheitsbeauftragte für den inneren Schulbereich unter Beteiligung des Lehrerrates (GUV SI 8064);
  • Regelmäßige (mindestens jährliche) Unterweisung der Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler über die zur Aufrechterhaltung eines sicheren Schulbetriebes notwendigen Bestimmungen, über bestehende Gefahren am Ausbildungs- und Arbeitsplatz und bei baulichen oder organisatorischen Änderungen in der Schule;
  • Sicherstellen, dass Beschäftigte anderer Arbeitgeber, die in der Schule tätig werden, angemessene Anweisungen hinsichtlich möglicher Gefahren für Sicherheit und Gesundheit bei diesen Tätigkeiten erhalten;
  • Unterrichtung der Lehrerinnen und Lehrer sowie Schülerinnen und Schüler über Informationsangebote, z.B. Fortbildungsprogramme und Veröffentlichungen der gesetzlichen Unfallversicherung und Planung von Fortbildungen aus den Angeboten des Bereiches Arbeitsschutz, Sicherheitserziehung und Unfallverhütung für die Leitung der Schule, die Sicherheitsbeauftragten und weitere Lehrkräfte, die im Bereich des Arbeits- und Gesundheitsschutzes wirken, Sicherstellung der Teilnahme;
  • Beauftragung der Vorsitzenden von Fachkonferenzen, regelmäßig in den Fachkonferenzen Themen des Arbeitsschutzes, der Sicherheitserziehung und der Unfallverhütung zu behandeln;
  • Überwachung der Einhaltung der besonderen Anweisungen für einen sicherheitsgerechten Ablauf des Schulbetriebes;
  • Anordnungen treffen, dass die Lehrerinnen und Lehrer in regelmäßigen Zeitabständen im Unterricht die Möglichkeiten zur Erziehung der Schülerinnen und Schüler zu gesundheits- und sicherheitsbewusstem Denken und Handeln nutzen;
  • Fristgerechte Meldung der Unfälle an den Unfallversicherungsträger mit der Maßgabe, dass in der Meldung der Unfallhergang korrekt und umfassend dargestellt wird;
  • Prüfung von Unfällen und bekannt gewordenen Beinahe-Unfällen im  Benehmen mit der/dem Sicherheitsbeauftragten daraufhin, ob diese Anlass zu Präventionsmaßnahmen (Unfallverhütungsmaßnahmen) geben;
  • Information des Sicherheitsbeauftragten (innerer Schulbereich) über dessen Aufgaben und Nutzung der Fortbildungsangebote durch die Unfallkasse Brandenburg.

Wichtige Maßnahmen dazu sind: 

  • Durchführung wiederholter Gefährdungsbeurteilungen (angepasst an die sich verändernden Gefährdungen im Schulbereich) einschließlich deren Dokumentation;
  • Fortlaufende Aktualisierung der Gefahrstoffverzeichnisse und Betriebsanweisungen;
  • Organisation der Ersten Hilfe (Rettungskette) und der regelmäßigen Ausbildung der Ersthelfer;
  • Organisation des Brandschutzes und der Evakuierung;
  • Durchführung der Brandverhütungsschau (die Durchführung erfolgt regelmäßig, mindestens jedoch in einem Abstand von zwei Jahren);
  • Räumungsübung - Alarmprobe. Es ist mindestens einmal im Schulhalbjahr eine Alarmprobe abzuhalten. Die erste Alarmprobe hat innerhalb der ersten zwei Wochen nach Beginn des Schuljahres und nach der Unterweisung über das Verhalten bei Gefahr stattzufinden, (VVSchulB);
  • Regelmäßige Begehungen der Schule unter Beteiligung der Sicherheitsbeauftragten und einem Vertreter des Lehrerrates und ggf. Hinzuziehung außerschulischer Kompetenz.

Die Schulleiterin oder der Schulleiter kann zwar ihre/seine Gesamtverantwortung nicht übertragen, wohl aber kann sie oder er Aufgaben aus ihrem/seinem Aufgabenspektrum und Teilverantwortung im Zuge der Pflichtenübertragung delegieren. Die Aufgaben bzw. die Verantwortung, die an den jeweiligen Funktionsträger übertragen werden, sollten seinem Arbeitsbereich adäquat sein. 

Die Pflichtenübertragung ist schriftlich vorzunehmen. Dabei ist zu beachten, dass schulische Funktionsträger/innen und der Arbeitsschutzausschuss am staatlichen Schulamt unterschiedliche Funktionen haben. Während im Zuge der Linienverantwortung durch die schulischen Funktionsträger/innen Maßnahmen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes tatsächlich umgesetzt werden, ist der Arbeitsschutzausschuss als koordinierendes, ideengebendes, kompetenzbildendes und beratendes Gremium zu verstehen (vgl. § 11 ASiG). So sind z.B. Abstimmungen im Arbeitsschutzausschuss nicht vorgesehen. 

Es sind also vielfältige Aufgaben auf die Schulleiterinnen und Schulleiter zugekommen, die nicht nur eine Bearbeitung, sondern inzwischen auch eine schriftliche Dokumentation erfordern, will sie/er sich nicht einer Dienstpflichtverletzung schuldig machen, die im Klagefall zivilrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen kann. 

Für die sichere Gestaltung und Unterhaltung der Schulgebäude, der Einrichtungen, der Lern- und Lehrmittel (äußerer Schulbereich) sowie die Ver- und Entsorgung mit/von Verbrauchsmaterialien (z.B. Beschaffung von Schutzhandschuhen/Schutzbrillen, Entsorgung von Gefahrstoffen) ist der Schulträger verantwortlich. Das schließt die Ausstattung und Instandhaltung der Arbeitsplätze der Lehrkräfte und Schüler ein. Der Schulträger bestellt für die Belange der Sicherheit an Gebäuden und Einrichtungen gemäß § 22 Abs. 1 SGB VII mindestens einen Sicherheitsbeauftragten für die Schule. Weiterhin ist er für die arbeitsmedizinische und sicherheitstechnische Betreuung des nichtpädagogischen Personals zuständig. 

Die Schulträger der Städte und Landkreise sollten im Arbeitsschutzausschuss der Lehrkräfte und des sonstigen pädagogischen Personals des Staatlichen Schulamtes Gelegenheit mitwirken. 

Für den Arbeitsschutz zeichnet die Leiterinnen oder der Leiter des staatlichen Schulamtes verantwortlich.

Mit der Übertragung der schulaufsichtsübergreifenden Aufgabe Arbeitssicherheit und Gesundheit an die staatlichen Schulämter soll sichergestellt werden, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen auf dem Gebiet des Arbeitsschutzes durchgeführt werden sowie eine effektive Zusammenarbeit mit der Unfallkasse Brandenburg und den Ämtern für Arbeitsschutz erreicht wird. Die Aufgabe Arbeitssicherheit und Gesundheit im Einzugsgebiet eines jeweiligen Schulamtes wird dort durch eine Schulrätin oder einen Schulrat wahrgenommen. Die zuständige Schulrätin oder der zuständige Schulrat ist Mitglied im Arbeitsschutzausschuss und stellt die Bedarfserhebung der Fortbildungen für diesen Arbeitsbereich sicher. 

An den staatlichen Schulämtern wurden Arbeitschutzausschüsse gemäß § 11 des Arbeitssicherheitsgesetzes (AsiG) eingerichtet. Die Leiterin oder der Leiter des staatlichen Schulamtes ist Vorsitzende/r des Arbeitsschutzausschusses.

Die Schulaufsicht fördert das vertrauensvolle Zusammenwirken von Schule (Schulleitung, Lehrkräften, Schülerinnen und Schülern sowie Eltern) mit den Schulträgern, dem Unfallversicherungsträger, dem arbeitsmedizinischen Dienst, den Fachkräften für Arbeitssicherheit sowie dem Landesamt für Arbeitsschutz. Sie hat in enger Zusammenarbeit unter Beteiligung des Schulträgers mit dem zuständigen Unfallversicherungsträger die Durchführung der Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie einer wirksamen Ersten Hilfe im inneren Schulbereich zu überwachen. 

Für die staatlichen Schulämter wurde die überregionale Aufgabe für Arbeitssicherheit und Gesundheit dem Staatlichen Schulamt Cottbus übertragen. Sie wird von einer Schulrätin oder einem Schulrat wahrgenommen. Hauptaufgabe ist danach die Koordination der Maßnahmeplanung und -durchführung dieses Bereiches mit allen staatlichen Schulämtern, die Koordination der arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Betreuung sowie die Bedarfserhebung zur Fortbildung mit den staatlichen Schulämtern und der Maßnahmeplanung mit den Maßnahmeträgern.  Aus diesem Grund führt das Staatliche Schulamt Cottbus am Studienseminar Potsdam eine Nebenstelle, wo der Bereich Arbeitssicherheit und Gesundheit mit der überregionalen Aufgabenwahrnehmung tätig ist.

Das Land Brandenburg, vertreten durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport als sog. Schulhoheitsträger, ist zuständig für den Aufbau einer geeigneten Arbeitsschutzorganisation im Schulbereich. Es ist neben seinen sonstigen Aufgaben als Arbeitgeber auch verantwortlich im Sinne des § 21 Abs. 2 SGB VII und begleitet die Umsetzung im Schulbereich. 

Hiernach ist es verpflichtet, in Zusammenarbeit mit dem Träger der gesetzlichen Unfallversicherung, Regelungen zur Durchführung von Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren und für eine wirksame Erste Hilfe zu treffen. 

Die Schulrätin oder der Schulrat mit der überregionalen Aufgabe hat den Vorsitz des schulamtsübergreifenden Ausschusses "Arbeitssicherheit- und Gesundheit an Brandenburger Schulen". In diesem werden unter Beteiligung der Unfallkasse Brandenburg, der arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Betreuung durch die Betriebsbeauftragten, des Hauptpersonalrates der Lehrkräfte und des sonstigen pädagogischen Personals und der Hauptschwerbehindertenvertretung der Lehrkräfte und des sonstigen pädagogischen Personals die organisatorischen Rahmenbedingungen als auch Inhalte erarbeitet und mit Empfehlungscharakter den staatlichen Schulämtern zur Umsetzung vorgeschlagen. Anregungen, Hinweise und Kritiken zur Arbeit des Ausschusses können ihm über die E-Mail-Adresse 
arbeitsschutz(at)schulaemter.brandenburgde zugesandt werden.   

"Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit." (BGB, Artikel 2 (2)).

Die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) ist eine Initiative von Bund, Ländern und der gesetzlichen Unfallversicherung. Ziel dieses starken Verbundes ist es, den Arbeitsschutz in Deutschland zu modernisieren und Anreize für Betriebe zu schaffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten zu stärken. Weitere Informationen finden Sie auf den Seiten der GDA.

Die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (EU-OSHA) setzt sich dafür ein, die Arbeitsplätze in Europa sicherer, gesünder und produktiver zu gestalten – zum Vorteil der Unternehmen, Arbeitnehmer und Regierungen. Die Agentur fördert eine Kultur der Risikoprävention zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in Europa. Mehr Informationen finden Sie auf den Seiten der EU-OSHA.

Aus verschiedenen Gründen sind die wenigsten Schulleitungen in der Lage, die Übersicht über alle Aspekte des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, insbesondere der Arbeitssicherheit zu haben, zumal die Durchführung und Überwachung des Arbeits- und Gesundheitsschutzes häufig ein spezielles Fachwissen auf diesem Gebiet erfordert. Ihnen stehen daher Betriebsbeauftragte, wie Arbeitsmediziner und speziell ausgebildeten Fachkräfte für Arbeitssicherheit (nach § 6 ASiG) zur Seite. Diese Dienste beraten in allen Fragen der Arbeitsplatz- und Arbeitsgestaltung sowie des Arbeits- und Gesundheitsschutzes. Für die Beschäftigten des Sachkostenträgers (z.B. Schulhausmeisterin oder Schulhausmeister bzw. Sekretärin) sind beim oder für den jeweiligen Sachkostenträger entsprechende Dienste tätig. Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte sind bei der Ausübung ihrer Fachkunde weisungsfrei (§ 8 Abs. 1 ASiG). Ihre fachliche Unabhängigkeit gegenüber dem Arbeitgeber und auch mittelbar gegenüber dem Lehrer- oder Personalrat wird zudem durch ein Benachteiligungsverbot flankiert. 

Besonderheiten an Schulen 

Grundsätzlich ist für alle Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten aber auch der Schülerinnen und Schüler vor Arbeitsunfällen, Berufskrankheiten und arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren sowie für die Sicherstellung der ersten Hilfe allein der Unternehmer verantwortlich (§3 ArbSchG§21 SGB VII. Im Schulbereich teilen sich diese Verantwortung der Sachkostenträger für den äußeren und der Schulhoheitsträger für den innerer Schulbereich.

Äußerer Schulbereich

Die Sachkostenträger, respektive die Schulverwaltungsämter, haben die Verantwortung für den sog. "äußeren Schulbereich". Sie sind zuständig u.a. für die Unterhaltung und Wartung von Gebäuden, Maschinen und Außenanlagen unter Beachtung der Vorschriften (z.B. Unfallverhütungsvorschriften). So koordinieren Sie z.B. die notwendigen Neu-, Umbau- und Reparaturarbeiten an Schulen und delegieren gegebenenfalls Arbeiten an die ausführenden Fachämter (Bauamt, Grünflächenamt etc.). Die Schulverwaltungsämter bestellen Sicherheitsbeauftragte für den äußeren Schulbereich (in der Regel ist dies der Hausmeister der Schule). Sind sind für die Reinigung der Schulen auf Grundlage des Rahmen-Hygieneplanes verantwortlich.

Innerer Schulbereich

Der Verantwortungsbereich ist dem Schulhoheitsträger zugeordnet, der an der einzelnen Schule durch die Schulleiterin bzw. den Schulleiter vertreten wird. 

Sie/Er muss darüber hinaus für den inneren Schulbereich Sicherheitsbeauftragte bestellen und das Kollegium über geltende Sicherheitsbestimmungen in Schulen informieren. Sie/Er stellt den  Bezug der kostenlosen Materialien von der Unfallkasse Brandenburg sicher.

Sowohl Sachkostenträger als auch die Schulleiterinnen und Schulleiter sind verpflichtet, sich eigenständig Kenntnis über die ihre Schule betreffenden Unfallverhütungsvorschriften, Gesetze und sonstige rechtliche Vorgaben zu verschaffen.

Um das Sicherheitsniveau einer Schule verbessern und erhalten zu können ist eine intensive Zusammenarbeit aller "Beauftragten" - der Sicherheitsbeauftragten, der Strahlenschutzbeauftragten der Gefahrstoffbeauftragten - untereinander, aber auch mit der Schulleitung erforderlich. Wo immer es möglich ist, sollten das Kollegium, die Schülerinnen und Schüler sowie die Erziehungsberechtigten in den Arbeitsprozess einbezogen werden, damit Sicherheit und Gesundheit zu einem festen Bestandteil des Schullebens werden.

Mit der Ausführung der in den §§ 3 und 6 ASiG im Einzelnen aufgeführten betriebsärztlichen Aufgaben wird der arbeitsmedizinische Dienst von der Leiterin bzw. dem Leiter des Staatlichen Schulamtes beauftragt. Der betriebsärztliche Dienst wird vorrangig Schulleiterinnen und Schulleitern und anderen für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung zuständige Personen zu Fragen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes, insbesondere bei der Durchführung der Gefährdungs- und Belastungsbeurteilungen beraten und unterstützen. Zu den vielfältigen Aufgaben des betriebsärztlichen Dienstes gehört beispielsweise die Beratung allgemein zu arbeitsphysiologischen und arbeitspsychologischen, ergonomischen und arbeitshygienischen Fragen, zur Gestaltung der Arbeitsplätze, der Arbeitsabläufe, der Organisation der Ersten Hilfe, zu Fragen der Eingliederung Langzeiterkrankter und Behinderter in den Arbeitsprozess. 

Zu den Aufgaben der Betriebsärztinnen und Betriebsärzte gehört ferner, Lehrerinnen und Lehrer nach arbeitsmedizinischen Grundsätzen zu untersuchen und sie zu beraten. In diesem Zusammenhang wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Betriebsärztinnen und Betriebsärzte des AMD TÜV Rheinland nur ihrem ärztlichen Gewissen unterworfen und selbstverständlich an die ärztliche Schweigepflicht gebunden sind. 

Die koordinierenden Betriebsärzte werden die im Rahmen von Schulbegehungen festgestellten Mängel, die negative Auswirkungen für die Lehrerinnen und Lehrer haben können, besprechen und Maßnahmen zu deren Beseitigung vorschlagen. Ferner werden sie durch allgemeine Fortbildungsmaßnahmen und Einzelfallberatung auf die Durchführung des Arbeitsschutzes und die Unfallverhütung hinwirken und die Lehrkräfte über Gesundheits- und Unfallgefahren unterrichten.

Die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 2 – Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestimmt näher die Maßnahmen, die der Unternehmer zur Erfüllung der sich aus dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz) ergebenden Pflichten zu treffen hat.

Staatliches Schulamt Brandenburg an der HavelDatum (2017)
Dr. med. Michael Franz
12:30 - 15:30 Uhr
Arbeitsmedizinisches Zentrum des TÜV Rheinland,
Großbeerenstr. 185, 14482 Potsdam
Zum Download des Aushangs
01.03. / 07.06. /
25.10. / 13.12.

Staatliches Schulamt CottbusDatum (2017)
Dr. Ulrike Zeeck
12:00 - 15:00 Uhr
Staatliches Schulamt Cottbus,
Blechenstraße 1, 03046 Cottbus
Zum Download des Aushangs
15.02. / 07.06. /
20.09. / 22.11.
Staatliches Schulamt Frankfurt an der OderDatum (2017)
Svetlana Galieva
13:00 - 15:30 Uhr
Staatliches Schulamt Frankfurt (Oder),
G.-Neumann-Str. 3, 15236 Frankfurt/O.
Zum Download des Aushangs
14.02. / 25.04. /
11.07. / 14.11.
Staatliches Schulamt NeuruppinDatum (2017)

Katrin Lloyd
12:00 - 15:00 Uhr

Staatliches Schulamt Neuruppin 
Trenckmannstr. 15, 16816 Neuruppin
Zum Download des Aushangs

17.01. / 26.04.

09:00 - 12:00 UhrStaatliches Schulamt Neuruppin 
Trenckmannstr. 15, 16816 Neuruppin
06.07. / 23.11.
Staatliches Schulamt Brandenburg an der HavelDatum (2017)
Carolin Fahrendorff*
Werner Krejny
13:00 - 16:00 Uhr
Arbeitsmedizinisches Zentrum des TÜV Rheinland, Großbeerenstraße 185, 14482 Potsdam
Zum Download des Aushangs
14.02.*/ 12.04. / 14.09.* / 07.12.
Staatliches Schulamt CottbusDatum (2017)
Carolin Fahrendorff*
Werner Krejny
13:00 - 16:00 Uhr
Arbeitsmedizinisches Zentrum des TÜV Rheinland, Vetschauer Straße 17, 03048 Cottbus
Zum Download des Aushangs
12.01.* / 02.05. / 11.07.* / 20.11.
Staatliches Schulamt Frankfurt (Oder)Datum (2017)
Carolin Fahrendorff*
Werner Krejny
13:00 - 16:00 Uhr
OSZ Märkisch-Oderland, Wriezener Straße 28, 15344 Strausberg
Zum Download des Aushangs
24.01./ 13.06.* /
06.09. / 05.12.*
Staatliches Schulamt NeuruppinDatum (2017)
Carolin Fahrendorff*
Werner Krejny
13:00 - 16:00 Uhr
Arbeitsmedizinisches Zentrum des TÜV Rheinland, Friedrichstraße 55, 10117 Berlin
Zum Download des Aushangs
09.02. / 06.04.* /
17.07. / 12.10.*

Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit haben die Aufgabe, die Dienststelle beim Arbeitsschutz und bei der Unfallverhütung in allen Fragen der Arbeitssicherheit einschließlich der menschengerechten Gestaltung der Arbeit unter Beachtung der Umweltverträglichkeit zu unterstützen. Sie haben  

1. die für den Arbeitsschutz und die Unfallverhütung Verantwortlichen zu beraten, insbesondere bei

  • der Planung, Ausführung und Unterhaltung von Verwaltungs- und der Beschaffung und Entsorgung von technischen Arbeitsmitteln und der Einführung von Arbeitsverfahren und Arbeitsstoffen,
  • der Auswahl und Erprobung von Körperschutzmitteln,
  • der Gestaltung der Arbeitsplätze, des Arbeitsablaufs, der Arbeitsumgebung und sonstigen Fragen der Ergonomie,
  • der Beurteilung der Arbeitsbedingungen.

2. die Verwaltungs- und Betriebsanlagen sowie die technischen Arbeitsmittel insbesondere vor der Inbetriebnahme und Arbeitsverfahren insbesondere vor ihrer Einführung sicherheitstechnisch zu überprüfen.

3. die Durchführung des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung zu beobachten und im Zusammenhang damit

  • die Arbeitsstätten in regelmäßigen Abständen zu begehen und festgestellte Mängel dem für Arbeitsschutz und die Unfallverhütung Verantwortlichen mitzuteilen, Maßnahmen zur Beseitigung dieser Mängel vorzuschlagen und auf deren Durchführung hinzuwirken,
  • auf die Benutzung der Körperschutzmittel zu achten,
  • Ursachen von Arbeitsunfällen zu untersuchen, die Untersuchungsergebnisse zu erfassen und auszuwerten und den Dienststellen Maßnahmen zur Verhütung dieser Erkrankungen vorzuschlagen,
  • auf der Grundlage neuester Forschungsergebnisse sind Landesbediensteten an Schulen Perspektiven aufzuzeigen, wie dem Lärm als verbreiteten Störfaktor an Schulen, als Lern- und Gesundheitsproblem begegnet werden kann.

4. darauf hinzuwirken, dass sich alle Dienstkräfte den Anforderungen des Arbeitsschutzes und der Unfallverhütung entsprechend verhalten, insbesondere sie über die Unfall- und Gesundheitsgefahren, denen sie bei der Arbeit ausgesetzt sind, sowie über die Einrichtungen und Maßnahmen zur Abwendung dieser Gefahren zu belehren und bei der Schulung der Sicherheitsbeauftragten mitzuwirken. 

Die Unfallverhütungsvorschrift DGUV Vorschrift 2 – Betriebsärzte und Fachkräfte für Arbeitssicherheit bestimmt näher die Maßnahmen, die der Unternehmer zur Erfüllung der sich aus dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz) ergebenden Pflichten zu treffen hat. 

Der Schulleiterin oder dem Schulleiter stellt der Gesetzgeber weitere sachkundige Personen (besonders Beauftragte) zur Seite. Nach §22 SGB VII muss jedes Unternehmen ab einer bestimmten Anzahl von Mitarbeitern Sicherheitsbeauftragte bestellen [siehe Anhang "Grundsätze der Prävention" (GUV V A1)]. 

Sicherheitsbeauftragte erhalten die Möglichkeit, an den jeweiligen Schulbegehungen teilzunehmen. Ihnen wird die Teilnahme an Seminaren der Unfallkasse ermöglicht. 

Sicherheitsbeauftragte sind das Bindeglied zwischen Schülern, Lehrkräften und Leitung der Schule in Fragen des Arbeitsschutzes.

Hinweis: Der § 22 SGB VII gilt auch für Schulen. Demzufolge sind an jeder Schule mindestens zwei Sicherheitsbeauftragte zu bestellen. Der Sicherheitsbeauftragte für den äußeren Schulbereich ist durch den Sachkostenträger, respektive das zuständige Schulverwaltungsamt, und der Sicherheitsbeauftragte für den inneren Schulbereich durch die Schulleiterin/den Schulleiter zu bestellen.

Die/Der Sicherheitsbeauftragte für den äußeren (baulich-technischen) Schulbereich soll alle technischen Sicherheitsmängel an die Schulleitung weitermelden. Da häufig die Hausmeisterin/der Hausmeister auch Sicherheitsbeauftragte/r ist, gehört zu ihren/seinen Aufgaben oft auch die Beseitigung kleinerer Mängel.

Sicherheitsbeauftragte für den inneren Schulbereich sollen die Schulleiterin oder den Schulleiter dabei unterstützen, die Aufmerksamkeit für systematische Prävention und Gesundheitsförderung ständig wach zu halten und die Bereitschaft möglichst aller Kolleginnen und Kollegen zu sicherheitsgerechtem und gesundheitsbewusstem Handeln zu fördern. Sie sollen Handlungsansätze zur verstärkten Berücksichtigung von Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit suchen und ihre Beobachtungen und ggf. Vorschläge der jeweils verantwortlichen Person mitteilen. Das kann die Schulleiterin oder der Schulleiter, aber auch eine Kollegin oder ein Kollege sein.

Sicherheitsbeauftragte sollen nach Möglichkeit an allen Beratungsgesprächen, Begehungen und sicherheitstechnischen Überprüfungen teilnehmen, die mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit, der Arbeitsmedizinerin oder dem Arbeitsmediziner, einer Aufsichtsperson des Unfallversicherungsträgers oder der staatlichen Gewerbeaufsicht in der jeweiligen Schule stattfinden. Wenn nötig, werden sie für diese Gelegenheiten vom Unterricht freigestellt. Sie nehmen Kenntnis von entsprechenden Berichten und von allen Unfallmeldungen. Sie sollen ihre praktischen Erfahrungen, Kenntnisse von Verbesserungsmöglichkeiten und die Kontakte zu Ansprechpartnern im Kollegium weiter verbreiten.

Sicherheitsbeauftragte nach § 22 SGB VII sind Kolleginnen oder Kollegen, die freiwillig und ehrenamtlich ein besonderes Augenmerk auf Sicherheit und Gesundheitsschutz richten. Sie sollen im Kollegium integriert und möglichst täglich in der Schule anwesend sein. Sie haben keine Verpflichtung zu bestimmten Tätigkeiten, die von den Verantwortlichen und dazu beauftragten Personen im Hinblick auf Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit durchzuführen und zu dokumentieren sind. Aus ihrer Stellung als Sicherheitsbeauftragte tragen sie keine Verantwortung für den Zustand von Geräten, Räumen und Einrichtungen oder für das Verhalten anderer Personen.

Aus diesen Gründen sollen weder Schulleiterinnen oder Schulleiter noch andere Mitglieder der Schulleitung zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden. Es spricht jedoch nichts dagegen, eine Person zur oder zum Sicherheitsbeauftragten zu bestellen, die unabhängig davon eine andere Aufgabe in eigener Verantwortung wahrnimmt, z. B. Gefahrstoffbeauftragte oder Gefahrstoffbeauftragter oder als Beauftragte oder Beauftragter für Erste Hilfe.

Sicherheitsbeauftragte nehmen Einfluss auf die Gestaltung der Arbeitsbedingungen für sich selbst, für Kolleginnen und Kollegen und für Schülerinnen und Schüler. Sie sind bei ihren Aktivitäten in der Schule nicht an Dienstwege gebunden und werden in Gespräche und Vorgänge auf der Leitungs- und Verwaltungsebene einbezogen.

Die Tätigkeit als Sicherheitsbeauftragte oder als Sicherheitsbeauftragter ist keine Funktionsstelle im engeren Sinne. Sie bietet jedoch die Möglichkeit, sich als einsatzbereit, kollegial, konstruktiv und aufgeschlossen im Kollegium und darüber hinaus bekannt zu machen.

Sicherheitsbeauftragte brauchen keine speziellen Fachkenntnisse, um ihre Tätigkeit aufzunehmen. Sie sollten allerdings ein ausgeprägtes Interesse an Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit haben. Unverzichtbar ist, dass Sicherheitsbeauftragte guten Kontakt zu Kolleginnen und Kollegen und zur Schulleiterin oder zum Schulleiter haben. Nur dann können sie diese so ansprechen, dass eine positive Wirkung zu erwarten ist.

Sicherheitsbeauftragte werden schriftlich von der Schulleiterin oder dem Schulleiter unter Angabe des Zuständigkeitsbereichs bestellt. Bei der Auswahl der Sicherheitsbeauftragten bestimmt der Lehrerrat mit. In gewerblichen berufsbildenden Schulen und in anderen größeren Schulen ist es sinnvoll, mehrere Sicherheitsbeauftragte zu bestellen, damit sie sich auf verschiedene Bereiche spezialisieren können. So sollten an größeren Schulen Fachlehrerinnen und Fachlehrer aus unterschiedlichen Fächern zu Sicherheitsbeauftragten bestellt werden. Dabei ist es sinnvoll, möglichst  das Fach Sport, die Naturwissenschaften und das Fach WAT zu berücksichtigen. Die Namen der bestellten Sicherheitsbeauftragten werden dem Staatlichen Schulamt mitgeteilt. Dieses informiert die Fachkraft für Arbeitssicherheit, dien Arbeitsmediziner und den Unfallversicherungsträger über die erfolgte Bestellung.

Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit, die Arbeitsmediziner und die Aufsichtspersonen der Unfallversicherungsträger und der Gewerbeaufsicht sind jederzeit für Sicherheitsbeauftragte ansprechbar. Besondere Fortbildungsmaßnahmen für Sicherheitsbeauftragte im inneren Schulbereich sind durch die Unfallkasse Brandenburg vorgesehen. Das Internet bietet eine Fülle von Hilfsmitteln und Informationen zu Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit.

Ein sorgfältiger Umgang mit Gefahrstoffen ist ein Bestandteil der schulischen Aufgabe, das Sicherheits- und Umweltbewusstsein der Schülerinnen und Schüler zu wecken und zu fördern und für die Verhütung von Unfällen zu sorgen.

Schulleiterinnen und Schulleiter sind in den inneren Schulangelegenheiten verantwortlich für die Einhaltung der Vorschriften der Gefahrstoffverordnung. Sie können jedoch ihre Pflichten im Rahmen der Umsetzung der Gefahrstoffverordnung in (schriftlich) festgelegtem Umfang auf eine fachlich geeignete, in ihrem Bereich eigenverantwortlich tätige Lehrkraft übertragen. Die Aufsichts- und Organisationsverantwortung verbleibt jedoch bei den Schulleiterinnen und Schulleitern. Die Verantwortung der einzelnen Fachlehrkräfte für den Umgang mit Gefahrstoffen bei der Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung des Unterrichts bleibt bestehen und geht nicht an die "Beauftragten" oder die Schulleitung über.

Folgende Pflichten kann die Schulleitung z.B. auf den "Gefahrstoffbeauftragten" delegieren:

  • Ermittlung des Gefahrstoffbestandes
  • Führung und Aktualisierung des Gefahrstoffkatasters
  • Etikettierung von Chemikalienbehältnissen und Änderungen bei Neueinstufungen
  • Aktualisierung und Pflege der Chemikaliendatenbank
  • Überprüfung der sachgerechten Lagerung von Gefahrstoffen
  • Organisation einer sachgerechten Entsorgung in Kooperation mit den zuständigen Kolleginnen und Kollegen und dem Schulträger bzw. der beauftragten Firma
  • Beratung der Fachkonferenzen bei Fragen zur Gefahrstoffverordnung und in Zusammenhang mit der Unterweisung des Lehrpersonals.

Strahlenschutzverantwortlicher im Sinne der Strahlenschutzverordnung und der Röntgenverordnung ist der Schul­träger. Der Schulträger kann die Schulleiterin oder den Schulleiter zur Wahrnehmung von Aufgaben des Strahlenschutzverantwortlichen in der jeweiligen Schule bevollmächtigen. Er soll die Schulleiterin oder den Schulleiter mindestens zur Bestellung von Lehrkräften zu Strahlenschutzbeauftragten bevollmächtigen. Die grundsätzliche Verantwortung verbleibt beim Schulträger.

Aufgaben der Strahlenschutzbeauftragten

  • Erarbeitung und Aktualisierung von Strahlenschutzanweisungen, möglichst in Zusammenarbeit mit der Fachkraft für Arbeitssicherheit, für den Schulträger
  • Durchführung, Überwachung und Dokumentation von Experimenten mit radioaktiven Stoffen oder Röntgen­einrich­tungen einschließlich Aufsicht über die teilnehmenden Schülerinnen und Schüler
  • Unterweisung der Lehrkräfte, Schülerinnen und Schüler sowie des sonstigen Personals zum Umgang mit radioaktiven Stoffen oder zum Betreiben von Schulröntgeneinrichtungen
  • Bereitstellung des Textes der Strahlenschutzverordnung 1989 und der Strahlenschutzverordnung 2001 oder der Rönt­gen­ver­ordnung sowie der Strahlenschutzanweisung
  • Buchführung über den Erwerb, die Verwendung und die Abgabe von radioaktiven Stoffen und die Stilllegung von Schulrönt­gen­einrichtungen
  • Führen eines besonderen Inventarverzeichnisses mit Kopien der Zulassungsscheine der vorhandenen Vorrichtungen ­und Schulrönt­gen­einrichtungen
  • jährlich am Ende eines Kalenderjahres Mitteilung über den Bestand an radioaktiven Stoffen mit einer Halbwerts­zeit von mehr als hundert Tagen an die zuständige Behörde über den Schulträger
  • Veranlassung der Dichtheitsprüfung bauartzugelassener Vorrichtungen gemäß Nummer 5 Absatz 4 beim Schulträger
  • Veranlassung der Strahlenschutzprüfung von Röntgeneinrichtungen gemäß Nummer 5 Absatz 5 beim Schulträger
  • unverzügliche Mitteilung des Abhandenkommens radioaktiver Stoffe an die zuständige Behörde und den Schulträger
  • unverzügliche Benachrichtigung der zuständigen Behörde und des Schulträgers über Fälle, in denen eine Rönt­geneinrichtung oder ein radioaktiver Stoff aus sicher­heits­techni­schen Gründen nicht mehr benutzt werden kann
  • Unterrichtung des Schulträgers über die Schulleiterin oder den Schulleiter über alle Mängel, die den Strahlen­schutz  beeinträchtigen und Vorschlag von Schutzmaßnahmen
  • Vorbereitung der Brandbekämpfung mit der regional zuständigen Feuerwehr. 

Anforderungen die für die Bestellung des Strahlenschutzbeauftragten gelten:

Es ist ausreichend, pro Schule einen Strahlenschutzbeauftragten zu bestellen. Empfehlenswert ist mindestens ein weiterer Strahlenschutzbeauftragter, um im Vertretungsfall den genehmigungs- und anzeigebedürftigen Umgang mit radioaktiven Stoffen oder Betrieb der Röntgeneinrichtung im Unterricht zu ermöglichen.
Die Bestellung gilt nur für die Schule, an der die Lehrkraft tätig ist. Sie ist dem staatlichen Schulamt mitzuteilen. Außerdem muss sie dem Landesamt für Arbeitschutz formgerecht angezeigt werden.
Es dürfen nur Lehrkräfte bestellt werden, bei denen es keine Bedenken gegen ihre Zuverlässigkeit gibt und die die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz besitzen.
Die erforderliche Fachkunde im Strahlenschutz setzt sich aus der Sachkunde und einem erfolgreich besuchten Strahlenschutzkurs (Erstkurs) zusammen. Die Sachkunde ist bei Lehrkräften, die eine dem Umgang mit radioaktiven Stoffen oder dem Betrieb von Schulröntgeneinrichtungen entsprechende Lehrbefähigung, beispielsweise für Physik oder Chemie, haben, aufgrund der Ausbildung und praktischen Erfahrung vorhanden. Die Fachkunde gilt fünf Jahre ab Ausstellungsdatum der Fachkundebescheinigung. Sie muss vor Ablauf dieser Frist aktualisiert werden (Aktualisierungskurs). Bei Fristüberschreitung ist die Fachkunde wieder über einen Erstkurs zu erwerben.

Die gesetzlichen Grundlagen für die Erste Hilfe und den Einsatz von Ersthelfern finden sich in § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und in § 21 Sozialgesetzbuch (SGB) VII

Ersthelfer sind notfallmedizinisch ausgebildete Personen, die als „organisierte Einrichtung örtlicher Erster Hilfe“ parallel zum Rettungsdienst alarmiert werden und die basismedizinische Versorgung am Patienten bis zu dessen Eintreffen übernehmen. Ein Ersthelfer übernimmt die Erstversorgung, die das erste Glied der Rettungskette darstellt. Die Schulleiterin/der Schulleiter sichert die Rettungskette und bestellt die Ersthelferinnen und Ersthelfer.

Die Notwendigkeit von Brandschutzhelfern ergibt sich aus folgenden Rechtsgrundlagen:

Brandschutzhelferin/Brandschutzhelfer ist eine Person innerhalb einer Schule, die von der Schulleiterin/dem Schulleiter benannt wird, um im Falle von Bränden bestimmte festgelegte Aufgaben der Brandbekämpfung zu übernehmen. Er kann dazu mit den ebenfalls von der Schulleiterin/dem Schulleiter zu benennenden Ersthelfern zusammenarbeiten.

Mehr Informationen zur Ausbildung und Befähigung von Brandschutzhelfern finden Sie in einer Broschüre der DGUV (DGUV Information 205-023).

Auf ein Wort

Hier können Sie die SICHERE SCHULE besuchen.

 

Alle die im Bereich Arbeitssicherheit und Gesundheit in Schule Verantwortung tragen, sind eingeladen, einen Spaziergang durch diese sichere Schule zu unternehmen, um sich über den Arbeitsschutz umfassend zu informieren.

Die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung  hat die Weiterentwicklung des Portals „Sichere Schule“ (Angebot der Unfallkasse Nordrhein-Westfalen) übernommen. Ob bei diesem Internetauftritt bereits für das Land Brandenburg spezifische Anforderungen hinterlegt wurden, erkennen Sie, indem Sie auf das Brandenburger Wappen klicken.

Im Land Brandenburg ist die Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht (RISU) in der jeweils gültigen Fassung verbindlich umzusetzen. Diese Anforderung ist im Punkt 6 (3) der Verwaltungsvorschrift über die Wahrnehmung der Fürsorge- und Aufsichtspflicht im schulischen Bereich des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) geregelt.

Hinweis zu diesen und alle anderen nützlichen Links:

Mit den Links sollen erste Einblicke einen Überblick verschaffen und auf weitere Recherchen vorbereiten. Die Detailtiefe kann daher je nach individuellem Anspruch und thematischem Zuschnitt zu groß oder nicht ausreichend sein. Übernahmefehler können nicht vollständig ausgeschlossen werden. Eine Haftung für alle mit der Anwendung der Daten verbundenen Tätigkeiten kann weder von den auf den einzelnen Seiten genannten Autoren noch vom Staatlichen Schulamt Cottbus oder dem MBJS des Landes Brandenburg übernommen werden. 

Die rechtliche Verbindlichkeit der Formulierungen kann ausschließlich aus den gültigen Gesetzen bzw. Verordnungen, ihren Anhängen und sonstigen Vorschriften abgeleitet werden. 

Hinweise zur Korrektur, Verbesserungen und Vorschläge für weitere Themen bzw. Erweiterungen richten Sie bitte an die angegebenen Kontaktadressen. 

Die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung sollte keine einmalige Aktion, sondern Bestandteil der kontinuierlichen Sicherheitsarbeit an der Schule sein.

Die Gefährdungsbeurteilung, die in Art. 6 Abs. 3 der RL 89/391/EWG an der Spitze der konkreten Arbeitgeberpflichten steht, ist in den Reaktionen auf den Erlass des Arbeitsschutzgesetzes als Herzstück des neuen Rechts bezeichnet worden. Für Schulleiterinnen bzw. Schulleiter, Betriebsbeauftragte und Lehrerräte muss die korrekte Umsetzung dieser Arbeitgeberpflicht (§ 5 ArbSchG) hohes Gewicht haben, da Gefährdungsbeurteilungen die Sachargumente für guten und wirksamen Arbeits- und Gesundheitsschutz liefern.

Die Gefährdungsbeurteilungen dienen zur Ermittlung und Bewertung von Ursachen und Bedingungen, die zu arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren oder Unfällen in Schulen führen. Sie sollen helfen, zielgerichtete und wirksame Arbeitsschutzmaßnahmen zu treffen. Systematisches präventives Handeln setzt voraus, dass die bestehenden arbeitsbedingten Gesundheitsgefährdungen zuverlässig identifiziert werden. Es ist deswegen entscheidend, dass hier ein maßgeschneidertes Instrument entwickelt bzw. ausgewählt wird, welches gut geeignet ist, die bestehenden arbeitsbedingten Risiken realistisch zu erfassen und abzubilden.

Entwürfe von Checklisten können unserer Formulardatenbank entnommen werden oder sich an anderen Beispielen orientieren.

Die Checklisten zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung werden durch unsere Expertinnen und Experten der sicherheitstechnischen (Fachkräfte für Sicherheit) und arbeitsmedizinischen (Betriebsärztinnen und Betriebsärzte) Betreuung  empfohlen, welche Sie zur richtigen Handhabung beraten . Ausdrücklich wird hier auch auf das vom Bundesverband der Unfallkassen als Instrument zur Erfassung psychomentaler und psychosozialer Belastungen anerkannte und in der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV - I 8760) zur Benutzung im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung für den Lehrerarbeitsplatz nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) empfohlene Beispielverfahren hingewiesen.

Das Serviceportal der Unfallkasse Baden-Württemberg wartet mit viel Anregungen zum Thema Gefährdungsbeurteilung an Schulen auf.

Die Gefährdungsbeurteilung muss nicht jährlich durchgeführt werden. Eine Durchführung ist jedoch erforderlich bei Änderungen der Vorschriften oder Einführungen neuer Technologien, bei Umbau oder wesentlichen Erweiterungen des Schulgebäudes, bei einer wesentlichen Veränderung der Schulorganisation, z. B. Ganztagsbetrieb, bei schweren Unfällen und arbeitsbedingten Erkrankungen sowie bei akuten psychosozialen Belastungen. Ohne diese Anlässe muss die Gefährdungsbeurteilung regelmäßig wiederholt werden. Den Zeitraum legt die Schulleitung selber fest. Empfehlenswert ist die Einbindung in die Jahresplanung.

Hinweis: Alle in der Formulardatenbank eingestellten Checklisten erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

Eine breite Palette an Kursangeboten unterstützt die Arbeitssicherheit und Gesundheit an Schulen.  Fortbildungen werden angeboten in Zusammenarbeit mit der Universität Potsdam zum Erwerb von Fachkundigennachweisen, mit der Unfallkasse Brandenburg, mit dem Kompetenzzentrum für Sicherheit und Gesundheit, mit dem AMD TÜV Rheinland und mit externen Fachfirmen für den praktischen Umgang mit Feuerlöschern und die Brandschutzhelferausbildung.

Die Teilnahme an den hier ausgewiesenen Kursen ist als im ausschließlich dienstlichen Interesse liegend zu beantragen.
Angebote finden Sie in der TIS-Datenbank (FortbildungsNetz). Dort melden Sie sich mit Ihren persönlichen Zugangsdaten an. Die Inhaltsbeschreibungen der Kurse stehen hier zum Abruf bereit.

Für den Fall, dass diese Thematik derzeit nicht vorgehalten wird, sprechen Sie uns an unter: arbeitsschutz(at)schulaemter.brandenburgde

Wir helfen gern weiter.

Inhaltsbeschreibungen für die Angebote im Bereich Gesundheit stehen in der Rubrik „Präventive Gesundheitsmaßnahmen für Lehrerinnen und Lehrer“ zum Abruf bereit.


 

Die gesetzlichen Grundlagen für die Erste Hilfe und den Einsatz von Ersthelfern finden sich in § 10 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) und in § 21 Sozialgesetzbuch (SGB) VII.

Die Schulleiterin bzw. der Schulleiter sind für die Sicherstellung einer wirksamen Ersten Hilfe verantwortlich und haben die dafür erforderlichen Maßnahmen zu treffen. Dazu gehören insbesondere auch die Benennung einer ausreichenden Anzahl von Lehrern, die sich zu Ersthelfern ausbilden lassen sowie die Sicherstellung der entsprechenden regelmäßigen Wiederholungsschulungen.

Die Verpflichtung der Beschäftigten, sich als Ersthelfer zur Verfügung zu stellen, ergibt sich aus den Unterstützungspflichten nach § 16 ArbSchG und § 21 (3) SGB VII. Persönliche Gründe, die von Seiten der Beschäftigten gegen die Ausbildung und den Einsatz als Ersthelfer geltend gemacht werden können, sind fehlende körperliche, geistige oder psychische Eignung. Abgesehen von dem Personenkreis, auf den diese Gründe zutreffen, stellt die Verpflichtung zur Ersthelfertätigkeit für die Beschäftigten keine unzumutbare Belastung dar, insbesondere wenn man berücksichtigt, dass die erworbenen Kenntnisse auch im Privatbereich nutzbringend eingesetzt werden können.

Für 10 % der in den Schulen wirkenden Lehrkräfte übernimmt die Unfallkasse Brandenburg weiterhin auf der Grundlage des SGB VII § 23, Abs. 2 und der o.g. Unfallverhütungsvorschrift Grundsätze der Prävention (GUV-V A 1) sowie eines Vorstandsbeschlusses die Kosten der Aus- und Fortbildung zu Ersthelfern. Eine Übernahme von Reisekosten erfolgt nicht. 

Mit der Einrichtung einer "Qualitätssicherungsstelle Erste Hilfe" bei der "Berufsgenossenschaft der keramischen  und  Glas-Industrie" können über die bisher agierenden Hilfeleistungsorganisationen (DRK, ASB, MHD, JUH, DLRG) hinaus, weitere Stellen für die Aus- und Fortbildung von Ersthelfern ermächtigt und damit bundesweit, auch im Auftrag der UK/FUK Brandenburg, tätig werden. In allen Mitgliedsunternehmen in der Zuständigkeit der Unfallkasse Brandenburg dürfen nur Personen, die durch eine von der Berufsgenossenschaft für keramische- und Glasindustrie ermächtigte Stelle ausgebildet wurden, als Ersthelfer eingesetzt werden. Die Liste der ermächtigten Stellen ist unter: www.bg-qseh.de einzusehen.

Der Lehrgang "Lebensrettende Sofortmaßnahmen" (Fahrerlaubnis) wird nicht als Ersthelferausbildung anerkannt.

Im Land Brandenburg können durch die staatlichen Schulämter in Schulen mit erhöhtem Risikopotential die Impfkosten übernommen werden. Dazu zählen Lehrkräfte im Bereich der Förderschulen "Geistige Entwicklung" (einschließlich der entsprechenden Abteilungen an anderen Förderschultypen) und der Förderschulen "Körperliche und motorische Entwicklung" sowie für Lehrkräfte an Jugendvollzugsanstalten. Die Beantragung von Erst- und Wiederholungsimpfung erfolgt durch die Lehrkraft beim Betriebsarzt auf dem Dienstweg. 

Im Einzelfall können jedoch aufgrund des Ergebnisses der Gefährdungsbeurteilung weitergehende Schutzmaßnahmen erforderlich sein, also kann auch eine entsprechende Hepatits-B-Impfung durchaus empfohlen werden. Das Risikopotential ist durch die Schulleiterin bzw. den Schulleiter im Rahmen der von ihm durchzuführenden Gefährdungsbeurteilung abzuschätzen. 

Unter Vorlage der Gefährdungsbeurteilung kann die betroffene Lehrkraft auf dem Dienstweg beim koordinierenden Betriebsarzt vorstellig werden, der dann ggf. gegenüber dem Schulamt eine Impfempfehlung aussprechen kann. Das jeweilige staatliche Schulamt prüft, ob eine Kostenübernahme erfolgt und teilt dies der betroffenen Lehrkraft mit.

In der Zeit des Aufenthalts der Flüchtlinge in der Erstaufnahmeeinrichtung werden alle Flüchtlinge erstuntersucht und erhalten Impfangebote gemäß Stiko – Empfehlungen, zusätzlich werden sie bei gegebenem Anlass ärztlich untersucht und behandelt. (s. auch Schreiben des Ministerium zu Erstuntersuchungen vom 18.9.2015)

Die Beschulung in Regelschulen auch bei sogenannten „Willkommensklassen“ bedeutet aus betriebsärztlicher Sicht  daher keine erhöhte Infektionsgefährdung (Ausnahme akuter Infektionsfall – hier Riegelungsimpfung bzw. Angebotsvorsorge).

Dennoch: Präventiv wird empfohlen den eigenen Impfstatus zu überprüfen. Insbesondere bzgl.

  • Masern, 
  • Mumps, 
  • Röteln,
  • Windpocken, 
  • Tetanus, 
  • Diphterie, 
  • Keuchhusten.

Es wird empfohlen, dass unzureichende Immunisierung bzw. Impflücken über Impfungen geschlossen werden. Sie können auch Ihren eingescannten Impfausweis an Ihre Betriebsärztin senden und mögliche Impflücken genannt bekommen über: 

Sollte in der Einrichtung ein akuter Infektionsfall auftreten, ist eine betriebsärztliche Angebots-Vorsorge in Hinblick auf diese Erkrankung kurzfristig möglich. Terminvereinbarung über die Schulleiterin oder den Schulleiter über die Disposition des AMD TÜV Rheinland: 030 / 7562-1314

Dabei kann in bestimmten Fällen eine Riegelungsimpfung angeboten werden (z. B. Masernimpfung innerhalb von 3 Tagen nach Exposition bei unsicherer Immunitätslage des Beschäftigten). Bei meldepflichtigen Erkrankungen wird parallel auch das Gesundheitsamt Kontakt mit Ihnen aufnehmen.

Dr. med. Ulrike Zeeck (Fachärztin für Arbeitsmedizin)

Die erhöhte Anzahl von Flüchtlingen stellt in Deutschland ...

nicht nur politisch eine enorme Herausforderung dar, sondern ist auch unter arbeitsmedizinischen Aspekten zu berücksichtigen. Neben bestehenden Traumatisierungen gibt es auch Impflücken und akute Infektionskrankheiten unter den Flüchtlingen. Aktuell sind Fälle von Masern oder Windpocken in Einrichtungen aufgetreten. Auch Fälle von Krätze und Läuse sind bekannt.

Maßnahmen: 

Allgemeine Hygienemaßnahmen beachten!

Betriebsärztliche Angebotsvorsorge:

Ihr Arbeitgeber ermöglicht Ihnen im Rahmen einer betriebsärztlichen Angebotsvorsorge beraten zu werden und mögliche Impflücken zu schließen bzgl.

  • Masern, 
  • Mumps, 
  • Röteln, 
  • Windpocken, 
  • Tetanus, 
  • Diphterie, 
  • Kinderlähmung, 
  • Keuchhusten, 
  • Hepatitis A,
  • bzw. ggf. den Immunstatus überprüfen zu lassen.

Sie können auch, wenn Sie keine Vor-Ort-Beratung und ggf. Blutentnahme wünschen, Ihren eingescannten Impfausweis an Ihre Betriebsärztin senden und nur über mögliche Impflücken beraten werden: 

Bitte füllen sie dann den beigefügten Anamnesebogen mit Ihren persönlichen Angaben aus und senden alles an: 

ulrike.zeeck(at)de.tuvcom

Sollte in der Einrichtung ein akuter Infektionsfall auftreten, ist eine betriebsärztliche Angebots-Vorsorge in Hinblick auf diese Erkrankung kurzfristig möglich.

Terminvereinbarung  über die Disposition des AMD TÜV Rheinland: 030 / 7562-1314

In bestimmten Fällen kann z. B. eine Riegelungsimpfung angeboten werden (z. B. Masernimpfung innerhalb von 3 Tagen nach Exposition bei unsicherer Immunitätslage des Beschäftigten). Bei meldepflichtigen Erkrankungen wird parallel auch das Gesundheitsamt Kontakt mit Ihnen aufnehmen.  

Eine Angebotsvorsorge bedeutet, dass der Arbeitgeber Ihnen diese ermöglichen muss, Ihnen selber aber freigestellt ist, ob sie diese annehmen.

Dr. med. Ulrike Zeeck (Fachärztin für Arbeitsmedizin)

Handlungsablauf bei Meldung einer Schwangerschaft

  1. Die Schwangere meldet sich bei Schulleiterin oder dem Schulleiter
  2. Die Gefährdungsbeurteilung füllen die Schulleiterin oder der Schulleiter gemeinsam mit der Schwangeren aus. Die Gefährdungsbeurteilung ist in der Formulardatenbank hinterlegt.
  3. Die Betriebsärztin oder der Betriebsarzt sollte  bei Unstimmigkeiten zwischen der Schulleiterin oder dem Schulleiter und der Schwangeren aufgesucht werden. Gleiches gilt, wenn eine Gefährdungsbeurteilung vorliegt, Gefahren angezeigt werden, aber keine Abhilfe geschaffen werden kann.
  4. Die Schulleiterin oder der Schulleiter teilt dem Landesamt für Arbeitsschutz die Schwangerschaft mit. Der Meldebogen kann hier abgerufen werden.

Weitere Informationen erhalten Sie auf  den Seiten des Landesamtes für Arbeitsschutz in Brandenburg

FormularAus der Formulardatenbank können abgerufen werden:Zielgruppe
I - G 06Ablaufschema bei Feststellung einer schwangeren Beschäftigten SL, LK
F - GBU -  G 03Gefährdungsbeurteilung „Mutterschutz an Schulen“SL, LK
F - G 07Benachrichtigung nach § 5 MuSchuG an das Landesamt für ArbeitsschutzSL

Wer führt die Gefährdungsbeurteilung eines Arbeitsplatzes bei einer schwangeren Lehrerin durch? 

Jede Schulleiterin, jeder Schulleiter ist verpflichtet, den Arbeitsplatz einer werdenden oder stillenden Mutter so zu gestalten, dass Leben und Gesundheit von Mutter und Kind durch die berufliche Tätigkeit nicht gefährdet werden. Das bedeutet, dass die Schulleiterin oder der Schulleiter sofort nach Bekanntgabe der Schwangerschaft eine sorgfältige Beurteilung der Arbeitsplatzbedingungen durchführen muss. Diese Beurteilung erstreckt sich auf jede Tätigkeit, die die werdende oder stillende Mutter durchführt und beinhaltet Art, Ausmaß und Dauer der Gefährdung. 

Falls die Arbeitsplatzbeurteilung ergibt, dass Sicherheit oder Gesundheit der werdenden oder stillenden Mutter gefährdet sind, muss der Arbeitgeber geeignete Schutzmaßnahmen veranlassen, wie z.B. Umgestaltung des Arbeitsplatzes, Arbeitsplatzwechsel oder Freistellung wegen eines Beschäftigungsverbots. Es wird dringend empfohlen, eine fachkundige Beratung durch die Betriebsärztin/den Betriebsarzt einzuholen und die Sicherheitsfachkraft zu beteiligen. 

Was ist bei der Gefährdungsbeurteilung eines Arbeitsplatzes bei einer schwangeren Lehrerin speziell zum Bereich Infektionsgefährdung zu beachten?  

Die Schulleiterin oder der Schulleiter muss im Rahmen der bei einer Schwangerschaft einer Lehrerin anstehenden Gefährdungsbeurteilung des jeweiligen Arbeitsplatzes auch die Infektionsgefährdungen berücksichtigen. Diese notwendigen medizinischen Kenntnisse hat die Schulleiterin oder der Schulleiter normalerweise nicht, da sie/er grundsätzlich nicht feststellen kann, ob die schwangere Lehrerin gegen die Infektionskrankheit immun ist, für die an der jeweiligen Schulform eine erhöhte Gefährdung vorliegt oder die an der Schule bereits ausgebrochen ist. Eine diesbezügliche umfassende arbeitsmedizinische Beratung kann nur durch den arbeitsmedizinischen Dienst erfolgen. Es ist daher grundsätzlich erforderlich, dass sich jede schwangere Lehrerin -sobald sie ihre Schwangerschaft gemeldet hat- nach der von der Schulleiterin oder dem Schulleiter durchgeführten Gefährdungsbeurteilung von den Betriebsärzten der AMD TÜV Rheinland Arbeitsmedizinische Dienste GmbH beraten und untersuchen lässt. Die Kosten hierfür sind vom Arbeitgeber bzw. Dienstherrn Land Brandenburg zu tragen. Die Schulleiterin oder der Schulleiter weist die schwangere Lehrerin auf ihre dienstrechtliche bzw. arbeitsvertragliche Pflicht hin, sich zum Zwecke der Beratung und Untersuchung unverzüglich bei der Betriebsärztin / dem Betriebsarzt  mit den nötigen Unterlagen (Impfpass, Mutterpass etc) vorzustellen. Der arbeitsmedizinische Dienst teilt das medizinische Ergebnis nur der Beschäftigten mit und berät sie zu schwangerschaftsrelevanten Infektionskrankheiten sowie den sich daraus ergebenden Konsequenzen. Zeitgleich wird eine Empfehlung an die Schulleiterin oder den Schulleiter und die Schulaufsicht übermittelt. In dieser sind aus datenschutzrechtlichen Gründen keine medizinischen Befunde enthalten, sondern lediglich als Ergebnis eine Aussage, ob im Einzelfall gegen die Ausübung der Tätigkeit der schwangeren Lehrerin gesundheitliche Bedenken bestehen oder nicht und wenn ja, unter welchen besonderen Voraussetzungen diese bestehen. Mit dieser Aussage ist die von der Schulleiterin oder dem Schulleiter durchzuführende Gefährdungsbeurteilung vollständig. 

Welche Infektionsgefährdungen kann es an Schulen geben und welche Schutzmaßnahmen sind zu treffen? 

Für alle Schulen gilt folgendes: Grundsätzlich ist zu unterscheiden, ob es sich im Falle einer Schwangerschaft bei der schwangerschaftsgefährdenden Infektionskrankheit um eine allgemein erhöhte Gefährdung für die jeweilige Schulform handelt (siehe unter A. und B.) oder ob eine akute Gefährdung nur bei einem Ausbruch der Erkrankung an der jeweiligen Schule (siehe unter C.) gegeben ist. Grundsätzlich knüpfen daran verschiedene Schutzmaßnahmen an. In jedem Fall gilt: Solange nicht die Ergebnisse der Gefährdungsbeurteilung vorliegen, sind von der Schulaufsicht die entsprechenden Schutzmaßnahmen zu veranlassen. Sobald diese Ergebnisse vorliegen, sind die Schutzmaßnahmen von der Schulaufsicht entweder aufrechtzuerhalten oder aufzuheben. 

A

An allen Schulen, an denen Kinder und Jugendliche bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres unterrichtet werden, besteht grundsätzlich eine erhöhte Gefährdung, während des beruflichen Umgangs mit den Schülerinnen und Schülern an der Infektionskrankheit Röteln zu erkranken. 

Insofern sind grundsätzlich alle öffentlichen Schulen betroffen. Eine Ausnahme kann lediglich für ein Kolleg bestehen, wenn dort ausschließlich Erwachsene unterrichtet werden. Sofern also ein Kolleg nur Bildungsgänge für Menschen über 19 Jahren anbietet, besteht dort grundsätzlich keine erhöhte Gefährdung, an der Infektionskrankheit Röteln zu erkranken. Für eine schwangere Frau bis zur 20. Schwangerschaftswoche ist es besonders problematisch, an Röteln zu erkranken, da es in dieser Zeit zu besonders schweren Schädigungen des ungeborenen Kindes kommen kann. Es ist daher in diesem Fall ausgesprochen wichtig, bei der Meldung einer Schwangerschaft zu überprüfen, ob die schwangere Lehrerin die erforderliche Immunität gegen Röteln besitzt. Diese Prüfung der Immunität ist sofort nach der Meldung der Schwangerschaft im Rahmen der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung von der Schulleiterin oder dem Schulleiter durch den arbeitsmedizinischen Dienst zu veranlassen. Bis zur Klärung des Immunstatus sind von der Schulaufsicht die folgenden Schutzmaßnahmen zu veranlassen, die keinen beruflichen Kontakt zu Schülerinnen und Schülern beinhalten:  Abordnung in Schulaufsicht bis zum Ablauf der 20. Schwangerschaftswoche· (Arbeitsplatzwechsel) oder  bis zum Ablauf der 20. Schwangerschaftswoche bestehendes Beschäftigungsverbot an einer Schule. Der arbeitsmedizinische Dienst wird nach einer Beratung und ggfs. Untersuchung ein Ergebnis an die Schulleiterin oder den Schulleiter in der Form melden, ob die schwangere Lehrerin ohne Gefährdung weiterhin an Schulen tätig sein kann. Insofern ist es wichtig, dass die Einschaltung des arbeitsmedizinischen Dienstes so schnell wie möglich erfolgt. Nur falls keine ausreichende Immunität gegen Röteln besteht, sind die o.g. Schutzmaßnahmen aufrechtzuerhalten. Ansonsten sind sie von der Schulaufsicht wieder aufzuheben; die schwangere Lehrerin kann wieder in ihrer Schule unterrichten. 

B

Zusätzlich bestehen differenziert nach Schulformen folgende Gefährdungen durch Infektionskrankheiten für schwangere Lehrerinnen:  An allen Grundschulen sowie an den Förderschulen und Schulen für Kranke, an denen Kinder bis zur Vollendung des 10. Lebensjahres unterrichtet werden, besteht während des beruflichen Umgangs mit den Schülerinnen und Schülern eine spezielle Gefährdung, an den Infektionskrankheiten Ringelröteln und Windpocken zu erkranken. Die Prüfung der Immunität auf diese beiden Infektionskrankheiten ist sofort nach der Meldung der Schwangerschaft im Rahmen der Durchführung der Gefährdungsbeurteilung von der Schulleitung durch den arbeitsmedizinischen Dienst zu veranlassen. Bis zur Klärung des Immunstatus sind von der Schulaufsicht die folgenden Schutzmaßnahmen zu veranlassen, die keinen beruflichen Kontakt zu Schülerinnen und Schülern dieser Altersgruppe beinhalten:  Abordnung in eine Schule anderer Schulform mit Kindern ab Vollendung des 10. Lebensjahres während der gesamten Schwangerschaft oder  Abordnung in Schulaufsicht während der gesamten Schwangerschaft oder Beschäftigungsverbot während der gesamten Schwangerschaft Der arbeitsmedizinische Dienst wird nach einer Beratung und ggfs. Untersuchung ein Ergebnis an die Schulleiterin oder den Schulleiter und die Schulaufsicht in der Form melden, ob die schwangere Lehrerin ohne Gefährdung weiterhin an einer Schule mit Schülerinnen und Schülern der Altersgruppe bis zur Vollendung des 10.Lebensjahres tätig sein kann. Insofern ist es wichtig, dass die Einschaltung des arbeitsmedizinischen Dienstes so schnell wie möglich erfolgt. Nur falls keine ausreichende Immunität gegen Ringelröteln oder Windpocken besteht, sind die o.g. Schutzmaßnahmen aufrechtzuerhalten. Ansonsten sind sie von der Schulaufsicht wieder aufzuheben; die schwangere Lehrerin kann wieder in ihrer Schule unterrichten. 

Für die Förderschulen und die Schulen für Kranke können aufgrund der Verschiedenartigkeit der einzelnen Schulform und der unterschiedlichen dort zu unterrichtenden Schülerinnen und Schüler keine weiteren generellen Aussagen getroffen werden. Aufgrund der an diesen Schulen vorhandenen Tätigkeiten, bei denen die Lehrerinnen zum Teil auch regelmäßig Kontakt mit größeren Mengen von erregerhaltigen Körperflüssigkeiten und Ausscheidungen der Kinder haben können, wie z.B. Windeln wechseln oder Hilfe bei Toilettengängen, kann eine weitere Gefährdung nicht ausgeschlossen werden. Eine Kategorisierung z.B. nach Förderschwerpunkten ist in diesem Zusammenhang jedoch nicht sinnvoll, da auch bei gleichen Förderschwerpunkten nicht immer auf eine identische Gefährdung geschlossen werden kann. Es kommt darauf an, welche Tätigkeiten die einzelne Lehrerin im Umgang mit den zu fördernden Kindern auszuführen hat. Bei der Meldung einer Schwangerschaft ist daher im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung von der Schulleiterin oder dem Schulleiter eine Beratung durch den arbeitsmedizinischen Dienst zu veranlassen. Dieser wird die einzelnen Aspekte einer möglichen Gesundheitsgefährdung durch andere Infektionskrankheiten - wie zum Beispiel Zytomegalie, Masern, Mumps oder Hepatitis B - berücksichtigen. Bis zur Klärung dieser Fragen sind von der Schulaufsicht die entsprechenden Schutzmaßnahmen zu erlassen. Der arbeitsmedizinische Dienst wird nach einer Beratung und ggfs. Untersuchung ein Ergebnis an die Schulleiterin oder den Schulleiter und die Schulaufsicht in der Form melden, ob die schwangere Lehrerin ohne Gefährdung tätig sein kann. Insofern ist es wichtig, dass die Einschaltung des arbeitsmedizinischen Dienstes so schnell wie möglich erfolgt. Nur falls eine Gefährdung besteht, sind die Schutzmaßnahmen aufrechtzuerhalten. Ansonsten sind sie von der Schulaufsicht wieder aufzuheben. Die schwangere Lehrerin kann wieder in ihrer Schule unterrichten. 

C. 

An allen Schulen besteht bei Ausbruch der folgenden Infektionskrankheiten in der jeweiligen Schule eine erhöhte Gefährdung für die schwangere, nicht immune Lehrerin

in der gesamten Schwangerschaft: Masern, Mumps, Windpocken, Ringelröteln, Hepatitis A und B, Scharlach, Keuchhusten oder Grippe (Influenza) 

und  ab der 21. Schwangerschaftswoche: Röteln.

Im Fall eines Ausbruchs dieser Infektionskrankheiten ist sofort von der Schulleiterin oder dem Schulleiter eine Beratung und ggfs. Untersuchung durch den arbeitsmedizinischen Dienst zu veranlassen. Bis zur Vorlage dieses Ergebnisses sind von der Schulaufsicht die folgenden Schutzmaßnahmen zu veranlassen, die keinen beruflichen Kontakt zu den Schülerinnen und Schülern an der jeweiligen Schule beinhalten:  zeitlich befristete Abordnung in eine andere Schule oder zeitlich befristete Abordnung in Schulaufsicht oder zeitlich befristetes Beschäftigungsverbot  grundsätzlich bis zu einem bestimmten Wiederzulassungstermin am Tag nach dem letzten Erkrankungsfall. Der arbeitsmedizinische Dienst wird nach einer Beratung und ggfs. Untersuchung ein Ergebnis an die Schulleiterin oder den Schulleiter und die Schulaufsicht in der Form melden, ob die schwangere Lehrerin ohne Gefährdung weiterhin an der jeweiligen Schule tätig sein kann. Insofern ist es wichtig, dass die Einschaltung des arbeitsmedizinischen Dienstes so schnell wie möglich erfolgt. Nur falls eine Gefährdung besteht, sind die Schutzmaßnahmen aufrechtzuerhalten. Ansonsten sind sie von der Schulaufsicht wieder aufzuheben; die schwangere Lehrerin kann wieder in ihrer Schule unterrichten.

Infektionskrankheiten oder die durch sie bedingten therapeutischen Maßnahmen können sowohl für die Mutter als auch für das ungeborene Kind gefährlich sein.

Insofern muss die Schulleiterin oder der Schulleiter im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung die Infektionsrisiken für die Beschäftigte beurteilen, um ggf. Schutzmaßnahmen ergreifen zu können. Die folgende Auflistung zeigt relevante Erreger mit den erforderlichen Maßnahmen, bei denen für Beschäftigte in Schulen ein erhöhtes Infektionsrisiko besteht (ohne Anspruch auf Vollständigkeit). 


1. RÖTELN (sieh auch Formulardatenbank, Dokument I-G 14)

Röteln-Titerkontrolle und Impfung gehören bei Frauen mit Kinderwunsch zum Vorsorgeprogramm der Frauenärzte, die Kosten übernimmt die Krankenkasse/Beihilfe.

Risiken während der Schwangerschaft:

Je früher die Infektion stattfindet, desto schwerer und häufiger sind die Schäden. DieInfektion kann zur Fehl-, Frühgeburt oder einem angeborenen Rötelsyndrom mit Defekten an Herz, Augen und Ohren führen.

Impfschutz möglich: Ja

Bei einer werdenden Mutter ohne sicheren Antikörperschutz gilt ein Beschäftigungsverbot beim beruflichen Umgang mit Kindern/Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr bis zur 20. Schwangerschaftswoche (RKI-Empfehlung). Bei Auftreten eines Erkrankungsfalles in der Einrichtung nach der 20. Schwangerschaftswoche ist ein befristetes Beschäftigungsverbot auszusprechen.  


2. RINGELRÖTELN

Risiken während der Schwangerschaft:

Akute Infektionen während der ersten 20 Schwangerschaftswochen können zu fetalen Todesfällen wie auch zu Fällen von Hydrops fetalis bei dem Fetus führen.

Impfschutz möglich: Nein

Bei einer werdenden Mutter ohne sicheren Antikörperschutz ist bei Auftreten eines Erkrankungsfalles in der Einrichtung ein befristetes Beschäftigungsverbot auszusprechen. 


3. MASERN (sieh auch Formulardatenbank, Dokument I-G 12)

Risiken während der Schwangerschaft:

Masern in der Schwangerschaft stellen eine signifikante Ursache für Tod- und Frühgeburten dar; auch Embryopathien sind möglich.

Impfschutz möglich: Ja

Bei einer werdenden Mutter ohne Antikörperschutz ist bei Auftreten der Erkrankung in der Einrichtung ein befristetes Beschäftigungsverbot auszusprechen. In Einrichtungen, in denen ein sehr enger Körperkontakt zu den Kindern und Jugendlichen besteht (bspw. in Einrichtungen der Pädiatrie sowie der vorschulischen Kinderbetreuung, in Gemein-schaftseinrichtungen und Kinderheimen), gilt das Beschäftigungsverbot während der gesamten Schwangerschaft. 


4. MUMPS (sieh auch Formulardatenbank, Dokument I-G 13)

Risiken während der Schwangerschaft:

In der Schwangerschaft kann die Erkrankung zu Spontanaborten führen.

Impfschutz möglich: Ja

Bei einer werdenden Mutter ohne Antikörperschutz gilt bei Auftreten von Mumps in der Einrichtung ein befristetes Beschäftigungsverbot. In Einrichtungen, in denen ein sehr enger Körperkontakt zu den Kindern und Jugendlichen besteht, gilt das Beschäftigungsverbot während der gesamten Schwangerschaft. 


5. WINDPOCKEN (sieh auch Formulardatenbank, Dokument I-G 15)

Risiken während der Schwangerschaft:

Bei einer Erstinfektion während der Schwangerschaft kann das Virus Missbildungen hervorrufen, betroffen sind Haut, Auge, Skelett und Nervensystem.

Impfschutz möglich: Ja

Bei einer werdenden Mutter ohne Antikörperschutz gilt beim beruflichen Umgang mit Kindern bis zum 10. Lebensjahr ein Beschäftigungsverbot für die gesamte Schwangerschaft. Bei älteren Kindern nur noch beim Auftreten von Erkrankungen in der Einrichtung. Bei der Umsetzung auf einen anderen Arbeitsplatz ist auf strikte räumliche Trennung zu achten, da sich Windpocken über die Luft verbreiten.


6. HEPATITIS A (sieh auch Formulardatenbank, Dokument I-G 07)

Risiken während der Schwangerschaft:

Bei Schwangeren kann die HAV - Infektion wegen der Übertragbarkeit auf die Leibesfrucht zum Abort, zur Früh- sowie zur Totgeburt führen.

Impfschutz möglich: Ja

Bei Auftreten der Erkrankung in der Einrichtung ist ein befristetes Beschäftigungsverbot für Schwangere ohne Antikörperschutz auszusprechen. 

HEPATITIS B, HEPATITIS C, HIV-INFEKTION

Die Übertragung erfolgt vorwiegend parenteral (Blut, Verletzungen) und kann von der Mutter während der Schwangerschaft auf die Leibesfrucht sowie während der Geburt oder durch Stillen übertragen werden. Körperkontakte im alltäglichen sozialen Miteinander sowie die gemeinsame Benutzung sanitärer Einrichtungen stellen kein Infektionsrisiko dar. Impfschutz möglich: Zurzeit ist lediglich ein Impfstoff für das Hepatitis B-Virus verfügbar. Alle Tätigkeiten mit Verletzungsgefahr sowie Blutkontakt sind zu vermeiden. Je nach Gefährdungsbeurteilung bei besonderen Betreuungsaufgaben kann ein Beschäftigungsverbot gelten. 


7. KEUCHHUSTEN (sieh auch Formulardatenbank, Dokument I-G 16)

Bei Schwangeren ist eine Provokation von Wehen durch Husten möglich; schwerer Krankheitsverlauf bei Früh- und Neugeborenen und Kindern im ersten Lebensjahr.

Impfschutz möglich: Ja

Befristetes Beschäftigungsverbot bis drei Wochen nach Auftreten des letzten Erkrankungsfalls in der Einrichtung.  


8. SCHARLACH

Impfschutz möglich: Nein

Behandlung mit Antibiotika ist i. d. R. möglich. Befristetes Beschäftigungsverbot beim Auftreten von Erkrankungen in der Einrichtung bis eine Woche nach dem letzten Erkrankungsfall.  


9. INFLUENZA

Impfschutz möglich: Ja, jährlich

Befristetes Beschäftigungsverbot bis eine Woche nach dem letzten Erkrankungsfall in der Einrichtung bei regionalen Epidemien größeren Ausmaßes. Gilt auch für die Influenza. (Vogelgrippe).


10. ZYTOMEGALIE

Da eine Schutzimpfung zurzeit nicht möglich ist, sollten alle werdenden Mütter besonders intensiv zu den Übertragungswegen (Virusübertragung in erster Linie durch Urin möglich, auch über Speichel, Tränen und Blut) und den sich daraus ergebenden Hygienemaßnahmen beraten werden. Grundsätzlich sollten werdende Mütter vom Wickeln freigestellt werden, auch bei älteren, behinderten Kindern.


Diese Handlungsempfehlung wurde durch unseren Betriebsbeauftragten für die arbeitsmedizinische Betreuung erarbeitet. Für Rückfragen stehen Ihnen die Ansprechpartner in den jeweiligen staatlichen Schulämtern und ihre Betriebsärztin oder ihr Betriebsarzt zur Verfügung.

In Zusammenarbeit mit den Fachkräften für Arbeitssicherheit, der oder dem Sicherheitsbeauftragten, der Betriebsärztin oder dem Betriebsarzt, dem Lehrer- und Personalrat organisiert die Schulleiterin oder der Schulleiter Schulbegehungen. 

Durch Schulbegehungen sollen Mängel in der Technik, der Organisation, im Arbeitsablauf und im Verhalten der Beschäftigten erkannt und Möglichkeiten der Abstellung gefunden werden. Schulbegehungen finden aus verschiedenen Anlässen statt:

  • Turnusmäßig,
  • aus besonderem Anlass (z.B. Unterweisung, Umbau, Rekonstruktionsmaßnahmen u.ä.m.),
  • nach Unfällen,
  • zur Begleitung des zuständigen Aufsichtsdienstes (z.B.Landesamt für Arbeitsschutz).

Mögliche Schwerpunkte, welche zur Schulbegehung Berücksichtigung finden sollen, sind: 

  • Dienstwege (Wegeunfälle),
  • Unterrichtswege (Schulgelände),
  • Schulhofgestaltung,
  • Bildschirmarbeitsplätze,
  • Beleuchtung,
  • Leitern und Tritte,
  • Erste Hilfe,
  • Brandschutz,
  • innerbetriebliche Einrichtungen (Treppen, Ausgänge, Notausgänge, Fluchtwegeschilderung, Alarmanlagen),
  • Gefahrstoffe (Aufbewahrung, Kennzeichnung; Entsorgung),
  • elektrische Anlagen und Betriebsmittel u.a.m. 

Der Schulleiter/ die Schulleiterin sollte im eigenen Interesse den Schulträger zur Schulbegehung einladen. Das spart Zeit und doppelte Beratungstermine. In der Formulardatenbank ist eine Handlungsempfehlung des KSG zur Vorbereitung einer Schulbegehung hinterlegt. 

Hinweis: Brandschutzbegehungen zur Kontrolle der Brandschutzmaßnahmen sind zur Erfüllung der Sicherheit nach den gesetzlichen Vorschriften eine permanente Aufgabe. In Abstimmung mit dem Schulträger sind durch die Schulleiterin oder den Schulleiter diese Begehungen auch zur Sicherstellung der Ersatzpflicht der Versicherer sicherzustellen. Dabei müssen alle zur Schule gehörenden Gebäude und Gebäudeteile, alle Anlagen und Einrichtungen überprüft werden. 

Direkt zu

Seit dem 01.01.2015 werden die öffentlichen Schulen im Land Brandenburg sicherheitstechnisch durch die Mitarbeiter des Kompetenzzentrums für Sicherheit und Gesundheit betreut.

Schulrätinnen und Schulräte, Schulleiterinnen und Schulleiter, Sicherheitsbeauftragte für den inneren Bereich und weitere Beauftragte der Arbeitsschutzorganisation an Schule, Personalvertretungen, sowie Lehrerinnen und Lehrer können in sicherheitstechnischen Angelegenheiten über eine Hotline um Beratung bitten oder ihre Anfrage per Mail an das Kompetenzzentrum senden. Bei der Anfrage bitte Schulamt, Schule, Name und Funktion angeben.

Email: ksg.office(at)ksg.brandenburgde

Hotline 0331 8683 601

Arbeitsmedizin ist ein wesentlicher Bestandteil des gesetzlich vorgeschriebenen Arbeitsschutzes.

Die AMD TÜV GmbH hat für Schulrätinnen und Schulräte, Schulleiterinnen und Schulleiter, Sicherheitsbeauftragte für den inneren Bereich und weitere Beauftragte der Arbeitsschutzorganisation an Schulen, Personalvertretungen, sowie Lehrerinnen und Lehrer eine Hotline für arbeitsmedizinische Fragen eingerichtet. Ihre  Fragen werden aufgenommen und schnellstmöglich beantwortet.

Hotline 030 7562 1741(werktags 08:00 bis 16:00 Uhr)