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Vorsorgekartei für die Lehrkräfte an einer Schule

Vorsorgekartei (siehe § 3 (4) Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV):   

"Der Arbeitgeber hat eine Vorsorgekartei zu führen mit Angaben, dass, wann und aus welchen Anlässen arbeitsmedizinische Vorsorge stattgefunden hat; die Kartei kann automatisiert geführt werden. Die Angaben sind bis zur Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses aufzubewahren und anschließend zu löschen, es sei denn, dass Rechtsvorschriften oder die nach § 9 Absatz 4 bekannt gegebenen Regeln etwas anderes bestimmen. Der Arbeitgeber hat der zuständigen Behörde auf Anordnung eine Kopie der Vorsorgekartei zu übermitteln. Bei Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses hat der Arbeitgeber der betroffenen Person eine Kopie der sie betreffenden Angaben auszuhändigen; § 34 des Bundesdatenschutzgesetzes bleibt unberührt."

Die erste Verordnung zur Änderung der ArbMedVV im Jahr 2013 richtet den Focus auf die Beschäftigten. Dies trifft besonders zu auf die Stärkung des informationellen Selbstbestimmungsrechtes (Recht auf Nichtwissen) und die Hervorhebung des Vorsorgegedankens.

Die Schulleiter*in erhält jetzt immer eine Bescheinigung für die Angebots- und Wunschvorsorge. Jede Vorsorge muss in der Vorsorgekartei dokumentiert werden. Folgende Angaben sind auszuweisen: wann und aus welchem Anlass eine Vorsorge stattgefunden hat und falls bekannt, wann die nächste Vorsorge ansteht.

Die Stärkung des informellen Selbstbestimmungsrechtes, die Stärkung des Rechtes auf körperliche Unversehrtheit und die Stärkung der Eigenverantwortung für die individuelle Gesundheit sollen im Schulalltag verankert sein.

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