bei der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Der Landesschulbeirat ist das höchste Mitwirkungsgremium im Land Berlin. Seine Aufgaben sind im Schulgesetz Berlin im Paragraph 115 festgelegt.
Der Landesschulbeirat berät die für das Schulwesen zuständige Senatsverwaltung in Angelegenheiten, die für die Entwicklung der Schulen und für ihre Unterrichts- und Erziehungsarbeit von grundsätzlicher Bedeutung sind. Der Landesschulbeirat dient dem Austausch von Informationen und Erfahrungen der Mitglieder untereinander und mit der für das Schulwesen zuständigen Senatsverwaltung. Die Mitglieder werden für 2 Jahre gewählt.
Die folgenden Angaben wurden am 25.01.2024 aktualisiert!
Vorsitzender:
- Herr Samuel Goldmann (Schülervertreter)
Stellvertretungen:
- Frau Lydia Puschnerus (Gewerkschaften/DGB)
- Herr Erik Nowarra (Pädagogisches Personal)
- Herr Steffen Reinecke (Elternvertreter)
- Herr Kai Oberbach (Arbeitnehmer/Beirat Berufliche Schulen)
- Frau Jennifer Rosin (Schülerin/Beirat Berufliche Schulen)
- Herr Lennard Vogt (Schülervertreter)
- Herr Dade Neinaß (Schülervertreter)
Redaktionsschluss und Sitzungstermine für das Jahr 2023
Sitzungstag, Zeit, Raum nicht bekannt | Redaktionsschluss |
---|---|
17.01.2024, 17:30 Uhr | Redaktionsschluss 20.12.2023, 13:00 Uhr |
14.02.2024, 17:30 Uhr | Redaktionsschluss 3101.2024, 13:00 Uhr |
13.03.2024, 17:30 Uhr | Redaktionsschluss 28.02.2024, 13:00 Uhr |
10.04.2024, 17:30 Uhr | Redaktionsschluss 20.03.2024, 13:00 Uhr |
08.05.2024, 17:30 Uhr | Redaktionsschluss 24.04.2024, 13:00 Uhr |
12.06.2024, 17:30 Uhr | Redaktionsschluss 29.05.2024, 13:00 Uhr |
10.07.2024, 17:30 Uhr | Redaktionsschluss 26.06.2024, 13:00 Uhr |
11.09.2024, 17:30 Uhr | Redaktionsschluss 28.08.2024, 13:00 Uhr |
09.10.2024, 17:30 Uhr | Redaktionsschluss 25.09.2024, 13:00 Uhr |
13.11.2024, 17:30 Uhr | Redaktionsschluss 16.10.2024, 13:00 Uhr |
04.12.2024, 17:30 Uhr, Weihnachtssitzung | Redaktionsschluss 20.11.2024, 13:00 Uhr |
Beschlüsse und Stellungnahmen des Landesschulbeirats Berlin
Beschlüsse
- Beschluss vom 15.11.2023: Konkretisierung des Informationsschreibens vom 13.10.2023
- Beschluss vom 30.08.2023: Auf Einhaltung der Notfallpläne drängen und Überarbeitung vorantreiben
- Beschluss vom 17.05.2023: Steuerung der Einstellungskontingente
- Beschluss vom 17.05.2023: OpenData
- Beschluss vom 17.05.2023: Schwierigkeiten in der Lehramtsausbildung im Land Berlin abbauen!
- Beschluss vom 17.05.2023: Steuerung der Einstellungskontingente
- Beschluss vom 19.04.2023: Organisation sozialpädagogische Bereiche
- Beschluss vom 18.01.2023: Änderung Geschäftsordnung
Stellungnahmen
- Stellungnahme vom 29.11.2023: zum Referentenentwurf: Gesetz zu Funktionsstellen an Grundschulen
- Stellungnahme vom 29.11.2023: zum Referentenentwurf – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften
- Stellungnahme vom 27.09.2023: zur Verordnung über den Anpassungslehrgang und Eignungsprüfung
- Stellungnahme vom 30.08.2023: zu den Entwürfen der Rahmenlehrpläne Deutsch Teil C und Mathematik Teil C der Jahrgangsstufen 1 bis 10
- Stellungnahme vom 05.07.2023: zum Gesetz über die Abschaffung der Prüfungen zum mittleren Schulabschluss am Gymnasium
- Stellungnahme vom 05.07.2023: zum Entwurf der Neufassung der Ausführungsvorschriften über Beurlaubung und Befreiung vom Unterricht - AV Unterrichtsversäumnis (alt AV-Schulbesuchspflicht)
- Stellungnahme vom 17.05.2023: zur Zweiten Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Sekundarstufe I und II im Land Berlin
- Stellungnahme vom 17.05.2023: über den Rahmenlehrplan Umwelttechnik
- Stellungnahme vom 17.05.2023: zur Sechste Verordnung zur Änderung von Vorschriften für berufliche Schulen im Land Berlin - Beschluss vom 17. Mai 2023
- Stellungnahme vom 19.04.2023: zu Zumessungsrichtlinien
- Stellungnahme vom 15.03.2023: zum „aktuellen Stand der Berliner Schulentwicklungsplanung als auch der Schulbauoffensive - Beschluss vom 15. März 2023
- Stellungnahme vom 15.03.2023: zum RLP Wirtschaftsinformatik
- Stellungnahme vom 27.02.2023: zum Entwurf zur Änderung des § 12 Lehrkräftebildungsgesetz –Ergänzung einer Ermächtigungsgrundlage zum Erlass einer Rechtsverordnung, die die berufsbegleitenden Studien für Quereinsteigende regelt
- Stellungnahme vom 15.02.2023: Runder Tisch
- Stellungnahme vom 15.02.2023: zum Referentenentwurf „Gesetz über die Kostenbeteiligungsfreiheit für die Jahrgangsstufe 3 in der ergänzenden Förderung und Betreuung
Beschlüsse
- Beschluss vom 19.10.2022: „Landesbeirat Digitalisierung“
- Beschluss vom 21.09.2022: „Schulinspektionen fortführen“
- Beschluss vom 21.09.2022: „Willkommensklassen berücksichtigen“
- Beschluss vom 15.06.2022: „Willkommensklassen nicht abschieben!“
- Beschluss vom 16.05.2022: zur „Schulgesetzänderung § 77 Parität in der Schulkonferenz“
Stellungnahmen
- Stellungnahme vom 06.11.2022
Gesetz über „Gesetz zur Sicherstellung der Unterrichtsversorgung und Änderung weiterer Vorschriften (Unterrichtsversorgungsgesetz – UntVersG)“ - Stellungnahme vom 19.10.2022
zur Anhörung des Entwurfs der Siebenten Verordnung zur Änderung der Grundschulverordnung - Stellungnahme vom 19.10.2022
zum Entwurf des Schulversuchs "Blending4Futures - hybrides Lehren und Lernen in der schulischen beruflichen Bildung" - Stellungnahme vom 21.09.2022
zur „AV- Veranstaltung“ - Stellungnahme vom 21.09.2022
zur Schuldatenverordnung (SchuldatenV) und der Verordnung über die Verarbeitung personenbezogener Daten beim Einsatz von digitalen Lehr- und Lernmitteln (DigLLV) - Stellungnahme vom 24.08.2022
zur "AV Religions- oder Weltanschauungsunterricht" - Stellungnahme vom 24.08.2022
zur Änderung des §129a des Schulgesetzes - Stellungnahme vom 24.08.2022
zur „Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2022/23, Schulstufen-COVID 19-Verordnung 2022/23 und Berufliche-Schulen-COVID-19-Verordnung 2022/23“ - Stellungnahme vom 15.06.2022
zum Entwurf des Rahmenlehrplans „Deutsch/Kommunikation“ der Berufsschule und Berufsfachschule - Stellungnahme vom 15.06.2022
zum Entwurf des Rahmenlehrplans "Mode- und Bekleidungstechnik" in der Fachoberschule und Berufsoberschule - Stellungnahme vom 15.06.2022
zur Schultypisierung - Stellungnahme vom 25.05.2022
zum Entwurf der „Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Ganztagsschule“ - Stellungnahme vom 06.04.2022
zum Entwurf einer „Rahmengeschäftsordnung für die im Schulgesetz von Berlin vorgesehenen Gremien (SchG-RGO)“ - Stellungnahme vom 16.02.2022
Änderung der Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs - Stellungnahme vom 16.02.2022
zur Vorstellung „Gesetz zur Anpassung schulrechtlicher Regelungen im Rahmen der SARS-CoV-2-Pandemie im Schuljahr 2021/2022“ - Stellungnahme vom 16.02.2022
zur Anhörung des Referentenentwurfs zum Gesetz zur Änderung des Tagesbetreuungskostenbeteiligungsgesetzes (TKBG) - Stand 22.12.2021 - Stellungnahme vom 16.02.2022
zur Vorstellung „Zweite VO zur Änderung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Staatsprüfung für Lehrämter“ - Stellungnahme vom 26.01.2022
zur Verordnung über die Aufnahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung (AufnahmeVO-SmbP)
Beschlüsse
- Beschluss vom 08.12.2021 (2)
- Beschluss vom 08.12.2021 (1)
- Beschluss vom 08.09.2021 (3)
- Beschluss vom 08.09.2021 (2)
- Beschluss vom 08.09.2021 (1)
- Beschluss vom 11.08.2021 (2)
- Beschluss vom 11.08.2021 (1)
- Beschluss vom 16.06.2021 (2)
- Beschluss vom 16.06.2021 (1)
- Beschluss vom 19.05.2021 (2)
- Beschluss vom 19.05.2021 (1)
- Beschluss vom 21.04.2021
- Beschluss vom 14.04.2021 (2)
- Beschluss vom 14.04.2021 (1)
Stellungnahmen
- Stellungnahme vom 20.01.2021
zur Entwurfsvorlage der "Achten Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Aufnahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung"
- Stellungnahme vom 05.01.2021
zur Konstituierung des Landesbeirat Digitalisierung
- Stellungnahme vom 22.01.2020
zur Anhörung zum Entwurf der Ausführungsvorschriften über die Beurteilung der Beamtinnen und Beamten und Tarifbeschäftigten des Schul – und Schulaufsichtsdienstes (AV Lehrerbeurteilung – AV LB) - Stellungnahme vom 28.03.2020
zur Anhörung zum Rahmenlehrplan (Teile A und B) der Integrierten Berufsausbildungsvorbereitung
(IBA) - Stellungnahme vom 21.04.2020
zum Entwurf der Sonderverordnung zur VSLVO für Szenario 2 im Kontext der Corona-Pandemie - Stellungnahme vom 22.04.2020
zum Entwurf: Schulversuch „Altsprachlicher Zug mit erster Fremdsprache Französisch“ am Diesterweg-Gymnasium (01Y09) - Stellungnahme vom 24.04.2020
zur Entscheidung der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie zu den Abschlussprüfungen eBBR/MSA und Abitur 2020 - Stellungnahme vom 21.04.2020
Der Landesschulbeirat Berlin unterstützt umfänglich die Stellungnahme des Beirats Beruflicher
Schulen und sieht gleichfalls die Bereitstellung eines 4. differenzierten Faches als zeitgemäß
und gegeben an. - Stellungnahme vom 21.05.2020
zum Entwurf der Verwaltungsvorschriften über den Einsatz der Schülerlotsinnen und Schülerlotsen und anderen Verkehrshelferinnen oder Verkehrshelfern (VV Schülerlotsendienst) - Stellungnahme vom 21.05.2020
zum Entwurf für die Zumessung von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen ab dem Schuljahr 2020/2021 (Stand 16.04.2020) - Stellungnahme vom 21.05.2020
zum Schulversuch „Stärkung digitaler Bildung durch bilingualen Unterricht in der Fachrichtung Berufliche Informatik am OSZ TIEM (05B01) - Stellungnahme vom 24.06.2020
zum Entwurf der Ersten Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Vorbereitungsdienst und die Staatsprüfung für Lehrämter (VSLVO), Stand 20. Mai 2020 - Stellungnahme vom 24.06.2020
zum Entwurf für die Zumessung der Erzieherinnen und Erzieher, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, Pädagogische Unterrichtshilfen sowie Betreuerinnen und Betreuer (weiteres pädagogisches Personal) an öffentlichen allgemein bildenden Schulen und Internaten ab Schuljahr 2020/21, (Stand vom 13. Mai 2020) - Stellungnahme vom 27.10.2020
zum Schulversuch „Zweijährige Fachschule nach der Berufsfachschule für sozialpädagogische Assistenz“ - Beschluss vom 11.11.2020
zur Beschaffung von Mund-Nase-Schutze - Stellungnahme zum 11.11.2020
Vorstellung der ersten Ergebnisse der Sommerschule und Herbstschule in der virtuellen Sitzung am 11.11.2020 - Stellungnahme vom 16.11.2020
zur „Verordnung zur Anpassung von Bestimmungen für die beruflichen Schulen in
Berlin im Rahmen der COVID-19-Pandemie im Schuljahr 2020/2021“ kurz Covid-VO - Stellungnahme vom 17.11.2020
zum Referentenentwurf der „Verordnung zur Sicherstellung der Staatsprüfung für Lehrämter während der COVID-19-Pandemie“ - Stellungnahme/Empfehlung vom 02.12.2020
zur Vorstellung der Ergebnisse der Qualitätskommission im Rahmen der virtuellen Sitzung am 2.12.2020
- Stellungnahme vom 20.11.2019
zur Anhörung des Entwurfes zur 7. Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Aufnahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung (Aufnahme-SbP) - Stellungnahme vom 04.09.2019
zur Anhörung zum Schulversuch „Erprobung eines Leistungskurses Darstellendes Spiel“ - Stellungnahme vom 04.09.2019
zur Anhörung zum Schulversuch „Berufsfachschule für sozialpädagogische Assistenz“ - Beschluss vom 21.08.2019
Festlegung der Ferienregelung der Bundesländer für die Jahre 2025-2030 durch die Kultusministerkonferenz (KMK) ab November 2019 - Stellungnahme vom 27.06.2019
zur Anhörung zur VO zur Änderung von GsVO, SoPädVO, Sek I-VO, VO-GO - Beschluss vom 31.05.2019
Feste Stellen für Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter an allen Berliner Schulen - Beschluss vom 13.03.2019
Einbeziehung der Schule in die Planungen bei Sanierungen und Schulneubau - Zuständigkeiten - Stellungnahme vom 13. März 2019
zum Entwurf der Verwaltungsvorschriften für die Zumessung von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen ab Schuljahr 2019/ 2020 - Stellungnahme vom 13.02.2019
Anhörung zum Entwurf der Verordnung zur Einführung der Integrierten Berufsausbildungsvorbereitung - Beschluss vom 13.02.2019
zu den Aktionen der Schülerinnen und Schüler am „Fridays for Future“ - Stellungnahme vom 13.02.2019
zur Anhörung zum Schulversuch Verkürzter berufsbegleitender Studiengang zur Staatlich geprüften Betriebswirtin/ zum Staatlich geprüftem Betriebswirt den Fachrichtungen „Hotel und Gaststättengewerbe“, „Tourismus“ sowie „Veranstaltungs- und Eventmanagement“
- Beschluss vom 14.11.2018
zur Nutzung von Schulen als Versammlungsort für politische Parteien - Beschluss vom 14.11.2018
zur Einstellung von Reinigungskräften - Stellungnahme vom 14.11.2018
zum Entwurf zur Änderung der BildungslaufbahnVO - BLVO - Stellungnahme vom 14.11.2018
zum Entwurf der AV Aufsicht - Beschluss vom 10. Oktober 2018
zur Regelung des berufsorientierenden Abschluss bei sonderpädagogischem Förderbedarf - Stellungnahme vom 16.05.2018
zum Entwurf über den Schulversuch Berufsausbildung mit Abitur - Stellungnahme vom 16.05.2018
zum Entwurf der Verordnung von Vorschriften in der Sekundarstufe I, im zweiten Bildungsweg und der Grundschule - Stellungnahme vom 18.04.2018
zum Entwurf der Verwaltungsvorschriften für die Zumessung von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen ab Schuljahr 2018/ 2019 - Beschluss vom 18. 04.2018
zur Aufstellung von leitungsgebundenen Trinkwasserspendern in Berliner Schulen - Stellungnahme vom 26.03.2018
zum Referentenentwurf des Berliner Schulgesetzes - Beschluss vom 14.03.2018
zur Bildung einer Facharbeitsgruppe „Partizipation der Privatschulen in den Gremien nach dem Schulgesetz" - Stellungnahme vom 14.03.2018
zur 4. Verordnung zur Änderung von Vorschriften für Berufliche Schulen im Land Berlin - Beschluss vom 10.01.2018
Geschäftsordnung des Landesschulbeirates im Land Berlin
- Beschluss vom 15.11.2017
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zum
Entwurf der 2. Verordnung zur Änderung der Sonderpädagogikverordnung (SopädVO) - Beschluss vom 15.11.2017
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zum Entwurf Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Ausführungsvorschriften über Beurlaubung und Befreiung vom Unterricht (AV Schulbesuchspflicht) - Beschluss vom 15.11.2017
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zum Artikel "Eine Frage des Stils..." von Bildungssenatorin Sandra Scheeres in der September-/Oktoberausgabe der Praxisinformationen für Schulleitungen - Beschluss vom 11.10.2017
Umstellung des Verfahrens zum Versand der LSB-Unterlagen - Beschluss vom 13.09.2017
Kostenloses Frühstück an Berliner Schulen - Beschluss vom 05.07.2017
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zum Schulversuch „Digitale Welten“ - Stellungnahme eines Elternvertreters vom 20.06.2017
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zur Anhörung zur VO zur Änderung von
Sek I-VO; VO-GO; VO-KA; ZBW-LG-VO - Beschluss vom 14.06.2017
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zur Anhörung zur VO über die Fortbildung und Berufseingangsphase der Lehrkräfte (FBLVO) - Beschluss vom 17.05.2017
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zu den Verwaltungsvorschriften
für die Zumessung von Erzieherinnen und Erzieher, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, Pädagogische Unterrichtshilfen und Betreuerinnen und Betreuer
(weiteres pädagogisches Personal) an öffentlichen allgemein bildenden Schulen
und Internaten ab Schuljahr 2017/2018 - Beschluss vom 15.02.2017
Unterstützung der Empfehlungen der Facharbeitsgruppe Bauen - Beschluss vom 15.03.2017
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zum Schulversuch „Verkürzte Berufsfachschulausbildung zur Staatlich geprüften Sozialassistentin/ zum Staatlich geprüften Sozialassistenten für Personen mit beruflicher Vorbildung an der Anna-Freud-Schule“ - Beschluss vom 19.04.2017
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zum Entwurf der Verwaltungsvorschriften für die Zumessung von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen ab Schuljahr 2017/ 2018
- Empfehlungen zu "Willkommensklassen"
Abschlussbericht zur Veranstaltung zu "Willkommensklassen" des Landesschulbeirats Berlin am 4. Oktober 2016 - Beschluss vom 12.10.2016
Empfehlung zu den Ausfallstunden - Beschluss vom 07.09.2016
Kapazität von Willkommensklassen
Unterstützung der Resolution des Gipfeltreffen Berliner Elternschaft 2.0 – Baustelle >Inklusive Schule< - Beschluss vom 06.07.2016
Stellungnahme/Forderung des Landesschulbeirates Berlin zur Evaluierung weiterer geplanter Modularer Ergänzungsbauten (MEB)
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zu den Verwaltungsvorschriften für die Zumessung von Erzieherinnen und Erzieher, Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, Pädagogische Unterrichtshilfen und Betreuerinnen und Betreuer(weiteres pädagogisches Personal)
- Beschluss vom 11. Mai 2016
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zum Entwurf der Verwaltungsvorschriften für die Zumessung von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen ab Schuljahr 2016/ 2017 - Beschluss vomm 13.04.2016
Stellungnahme/Forderung des Landesschulbeirates Berlin zur Errichtung einer „Task-Force-Schuloffensive“ für Schulsanierung und Schulneubau
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zum Schulversuch zu der Staatlich geprüften Altenpflegehelfer*innen-Ausbildung im Land Berlin
- Beschluss vom 14.10.2015
Gründung einer Facharbeitsgruppe zum Thema "Flüchtlingskinder"
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zur Ferienplanung für die Schuljahre 2017/18 bis 2023/24 - Beschluss vom 17.06.2015
LSB unterstützt den Forderungskatalog zur Umsetzung inklusiver Schule
Ergänzungen, Hinweise, Änderungswünsche zur Anhörung zum Referentenentwurf: „Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften“(Auszug - Stand: 15. Juni 2015)
Ergänzende Fragen zur Anhörung - Beschluss vom 27.05.2015
zur Zusammenarbeit mit dem Landesbeirat für Menschen mit Behinderung - Beschluss vom 27.05.2015
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zur Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Aufnahme in Schulen besonderer pädagogischer Prägung und der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Berufsfachschulen des Landes Berlin - Beschluss vom 20.04.2015
Stellungnahme zum Entwurf des Schulentwicklungsplanes des Landes Berlin 2014 bis 2018 - Beschluss vom 20.04.2015
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zu den Verwaltungsvorschriften für die Zumessung von Erzieher/innen und Sozialarbeiter/innen, Pädagogische Unterrichtshilfen und Betreuer/innen (weiteres pädagogisches Personal) an öffentlichen allgemein bildenden Schulen und Internaten ab Schuljahr 2015/ 16 (Stand April 2015) - Beschluss vom 15.04.2015
Schul-Erstausstattung für Lerngruppen für Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse - Beschluss vom 15.04.2015
Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zum 2. Entwurf der Verwaltungsvorschriften für die Zumessung von Lehrkräften an öffentlichen Berliner Schulen ab Schuljahr 2015/ 2016 - Beschluss 02/2015
Stellungnahme zum Entwurf Rahmenlehrplan, 19.03.2015
Protokolle der Sitzungen des Landesschulbeirats Berlin
Kontakt
Geschäftsstelle des Landesschulbeirates Berlin
Telefon: +49 30 90227 5684
Fax: +49 30 90227 6104
LschulB@senbjf.berlin.de
Anschrift:
Landesschulbeirat Berlin
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie
Bernhard-Weiß-Str. 6, 10178 Berlin
Gesetzliche Grundlagen
Redaktionell verantwortlich: Thomas Hirschle, LISUM
Der Bildungsserver Berlin-Brandenburg ist ein Service des Landesinstituts für Schule und Medien Berlin-Brandenburg im Auftrag der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie (Berlin) und des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport Land Brandenburg.