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Gefährdungsbeurteilungen

 

Mutterschutzgesetz - Hinweise zur GBU   

Mit der Novellierung des Mutterschutzgesetzes haben sich die Anforderungen an die Gefährdungsbeurteilung geändert.

Gemäß § 5 Arbeitsschutzgesetz hat der Arbeitgeber „durch eine Beurteilung der für die Beschäftigten mit ihrer Arebit verbundenen Gefährdung zu ermitteln, welche Maßnahmen des Arbeitsschutzes erforderlich sind.“
Durch § 10 Abs.1 MuSchG  muss die Schulleiterin/ der Schulleiter im Rahmen dieser Gefährdungsbeurteilung auch die Gefährdungen, denen eine schwangere oder stillende Frau oder ihr Kind ausgesetzt ist oder sein kann, nach Art, Ausmaß und Dauer beurteilen.

Demnach ist für jeden Arbeitsplatz und für jede Tätigkeit im Rahmen der Beurteilung der Arbeitsbedingungen (Gefährdungsbeurteilung) Art, Ausmaß und Dauer einer möglichen Gefährdung für schwangere oder stillende Frauen zu ermitteln und zu beurteilen. Die Schulleiterin/ der Schulleiter kann sich hierbei von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt beraten lassen. Diese Gefährdungsbeurteilung muss auch dann durchgeführt werden, wenn bisher weder eine Frau noch eine schwangere oder stillende Frau beschäftigt wurde. Ziel ist es, Gefährdungen für Frauen möglichst zu vermeiden und eine unverantwortbare Gefährdung auszuschließen. Eine solche liegt vor, wenn die Wahrscheinlichkeit für eine Gesundheitsbeeinträchtigung im Hinblick auf das Ausmaß des zu erwartenden Schadens nicht hinnehmbar ist. Bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend. Hier weitere Hinweise des LAVG.

 

Die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung sollte keine einmalige Aktion, sondern Bestandteil der kontinuierlichen Sicherheitsarbeit an der Schule sein.

Die Gefährdungsbeurteilung, die in Art. 6 Abs. 3 der RL 89/391/EWG an der Spitze der konkreten Arbeitgeberpflichten steht, ist in den Reaktionen auf den Erlass des Arbeitsschutzgesetzes als Herzstück des neuen Rechts bezeichnet worden. Für Schulleiterinnen bzw. Schulleiter, Betriebsbeauftragte und Lehrerräte muss die korrekte Umsetzung dieser Arbeitgeberpflicht (§ 5 ArbSchG) hohes Gewicht haben, da Gefährdungsbeurteilungen die Sachargumente für guten und wirksamen Arbeits- und Gesundheitsschutz liefern.

Die Gefährdungsbeurteilungen dienen zur Ermittlung und Bewertung von Ursachen und Bedingungen, die zu arbeitsbedingten Gesundheitsgefahren oder Unfällen in Schulen führen. Sie sollen helfen, zielgerichtete und wirksame Arbeitsschutzmaßnahmen zu treffen. Systematisches präventives Handeln setzt voraus, dass die bestehenden arbeitsbedingten Gesundheitsgefährdungen zuverlässig identifiziert werden. Es ist deswegen entscheidend, dass hier ein maßgeschneidertes Instrument entwickelt bzw. ausgewählt wird, welches gut geeignet ist, die bestehenden arbeitsbedingten Risiken realistisch zu erfassen und abzubilden.

Entwürfe von Checklisten können unserer Formulardatenbank entnommen werden oder sich an anderen Beispielen orientieren.

Die Checklisten zur Durchführung der Gefährdungsbeurteilung werden durch unsere Expertinnen und Experten der sicherheitstechnischen (Fachkräfte für Sicherheit) und arbeitsmedizinischen (Betriebsärztinnen und Betriebsärzte) Betreuung  empfohlen, welche Sie zur richtigen Handhabung beraten . Ausdrücklich wird hier auch auf das vom Bundesverband der Unfallkassen als Instrument zur Erfassung psychomentaler und psychosozialer Belastungen anerkannte und in der gesetzlichen Unfallversicherung (GUV - I 8760) zur Benutzung im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung für den Lehrerarbeitsplatz nach § 5 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) empfohlene Beispielverfahren hingewiesen.

Das Serviceportal der Unfallkasse Baden-Württemberg wartet mit viel Anregungen zum Thema Gefährdungsbeurteilung an Schulen auf.

Die Gefährdungsbeurteilung muss nicht jährlich durchgeführt werden. Eine Durchführung ist jedoch erforderlich bei Änderungen der Vorschriften oder Einführungen neuer Technologien, bei Umbau oder wesentlichen Erweiterungen des Schulgebäudes, bei einer wesentlichen Veränderung der Schulorganisation, z. B. Ganztagsbetrieb, bei schweren Unfällen und arbeitsbedingten Erkrankungen sowie bei akuten psychosozialen Belastungen. Ohne diese Anlässe muss die Gefährdungsbeurteilung regelmäßig wiederholt werden. Den Zeitraum legt die Schulleitung selber fest. Empfehlenswert ist die Einbindung in die Jahresplanung.

Hinweis: Alle in der Formulardatenbank eingestellten Checklisten erheben keinen Anspruch auf Vollständigkeit.