Anhörung zum Referentenentwurf: „Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften“ (Auszug - Stand: 15. Juni 2015) Der Landesschulbeirat Berlin hat auf seiner Sitzung am 17. Juni 2015 den Referentenentwurf Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften (Auszug [...] § 105 Schulaufsicht (Staatliche Internationale Schulen) Grundsätzlich sind besonders die Änderungen im § 42 zu begrüßen, da dies eine langjährige Forderung auch des Landesschulbeirates Berlin war. Die Änderungen im § 29 sind aus unserer Sicht sehr weitreichend. Sie sollten kritisch geprüft und detaillierter [...] der gymnasialen Oberstufe. Folgende Ergänzungen, Hinweise, Änderungswünsche und Kritiken haben Mitglieder des Gremiums formuliert: Lehrervertreterin im LSB Beirat Berufliche Schulen Sinnvoll wäre eine Ergänzung des § 28/ 3 des Schulgesetzes: § 28/ 3 Am Gymnasium übernimmt die Jahrgangsstufe 10 die D
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Entwurfes. Allen Mitgliedern des Gremiums wurde der Entwurf zugesandt. Die vorliegenden Änderungen dienen insbesondere zum Angleichen der Regelungen im Schulrecht, abgeleitet aus den Änderungen des Schulgesetzes ab Dezember 2019 zu Schwierigkeiten im Lesen, Schreiben und Rechnen, die seitdem schrittweise [...] berlin.de Seite 2 von 5 Ausgehend vom Ergebnis dieser Diskussion wird beschlossen: Der Landesschulbeirat begrüßt, dass die mit Änderung des Schulgesetzes 2019 begonnenen Änderungen des Schulrechts in Bezug auf den Umgang mit Legasthenie und Dyskalkulie nun durchgängig in allen relevanten Verordnungen na [...] 90227-5050 LschulB@senbjf.berlin.de Bernhard-Weiß-Str. 6, 10178 Berlin Datum 22.02.2022 Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin Änderung der Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Sekundarstufe I und II und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs Beschluss vom 16. Februar 2022 Der L
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Entwurf der „Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die Ganztagsschule“ Stellungnahme vom 06.04.2022 zum Entwurf einer „Rahmengeschäftsordnung für die im Schulgesetz von Berlin vorgesehenen Gremien (SchG-RGO)“ Stellungnahme vom 16.02.2022 Änderung der Verordnung zur Änderung von Vorschriften für die [...] Bereiche Beschluss vom 18.01.2023 : Änderung Geschäftsordnung Stellungnahmen Stellungnahme vom 29.11.2023 : zum Referentenentwurf: Gesetz zu Funktionsstellen an Grundschulen Stellungnahme vom 29.11.2023 : zum Referentenentwurf – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften St [...] vom 26.03.2018 zum Referentenentwurf des Berliner Schulgesetzes Beschluss vom 14.03.2018 zur Bildung einer Facharbeitsgruppe „Partizipation der Privatschulen in den Gremien nach dem Schulgesetz" Stellungnahme vom 14.03.2018 zur 4. Verordnung zur Änderung von Vorschriften für Berufliche Schulen im Land
Verwaltungsvorschriften zur Änderung der VV -Zeugnisse vom 13. November 2017 ( Zu BRAVORS ) 33/2017 Mitteilung 56/17 vom 16. November 2017: Information über die 32. Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes ( Zum BbgSchulG bei BRAVORS ) 32/2017 Erste Verwaltungsvorschriften zur Änderung der VV -Anerkennung [...] BRAVORS ) 30/2017 Mitteilung 55/17 vom 30. Oktober 2017: Information über die 32. Änderung des Brandenburgischen Schulgesetzes - Einlegeblatt mit Aktualisierung Rechtsstand 10.07.2017 für die Broschüre „Brandenburgisches Schulgesetz – Rechte und Regeln“ ( Zum BbgSchulG bei BRAVORS ) 29/2017 Verwaltungsvorschriften [...] Verwaltungsvorschriften zur Änderung der VV -Anrechnungsstunden vom 18. Januar 2017 ( Zur VV-AnrStd bei BRAVORS ) 02/2017 Sechste Verwaltungsvorschriften zur Änderung der Verwaltungsvorschriften zur Grundschulverordnung vom 17. Januar 2017 ( Zu BRAVORS ) 01/2017 Vereinbarung zur Änderung der Vereinbarung über
zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften Sehr geehrte Damen und Herren, zu dem Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Berliner Schulgesetzes nehmen wir wie folgt Stellung: Wir begrüßen zahlreiche der vorgesehenen Änderungen. Ausdrücklich begrüßen wir, dass [...] zum Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Vorschriften I. Hintergrund Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat dem Landesschulbeirat am 14. März 2018 den Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes zur Beratung vorgelegt. Es hat dazu eine [...] Bestimmungen“ Die aktuell vorgesehene umfangreichere Änderung des Schulgesetzes sollte aus Sicht der Berliner Elternschaft dafür genutzt werden, einige Schwächen im Abschnitt „Schulverfassung“ und inhaltlich verwandten Abschnitten auszumerzen – schulgesetzliche Regelungen, die sich im Laufe vieler Jahre in
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twurf – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften Am Mittwoch, den 29.11.2023 fand im Rahmen einer Sondersitzung des Landesschulbeirates die Anhörung zur Novellierung des Schulgesetzes statt. Der REFERENTENENTWURF – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Recht [...] Stellungnahme zum Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes (Stand: 24.11.2023) Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie hat dem Landesschulbeirat am 24. November 2023 den Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes zur Beratung vorgelegt. Als stimmberechtigtes [...] Schulen Berlin zum Referentenentwurf des Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften Beschluss vom 30. November 2023 Der Beirat Berufliche Schulen hat in seiner Sitzung am 27. November 2023 den Entwurf des Schulgesetzes zur Vorlage und in der Anhörung behandelt. Frau Dr. Heesen
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Arbeiten mir Rückmeldungsmöglichkeiten, kurze Gespräche während https://www.schulgesetz-berlin.de/berlin/schulgesetz/schulgesetz-aenderungen.php https://www.schulgesetz-berlin.de/berlin/schulgesetz/schulgesetz-aenderungen.php Seite 4 von 4 des Schulalltags, Wochen-E-Mail, E-Mail-Antworten auf Anfragen [...] Landesschulbeirates Berlin zur Anhörung des Entwurfs der Siebenten Verordnung zur Änderung der Grundschulverordnung Beschluss vom 19. Oktober 2022 Der Landesschulbeirat Berlin (LSB) hat den Entwurf der Siebenten Verordnung zur Änderung der Grundschulverordnung zur Vorlage und in der Anhörung während der Sitzung [...] Schwerpunkte des Entwurfs der Siebenten Verordnung zur Änderung der Grundschulverordnung. Die anwesenden Mitglieder des Landesschulbeirats nehmen die Informationen zur Kenntnis. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass uns als LSB sehr viele Änderungen, Erweiterungen und Anpassungen sinnvoll und notwendig
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geben. TOP 9: Referentenentwurf zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvor-schriften Referentin: Frau Mech-Borgmann (SenBJW) Das Dokument lag als Tischvorlage vor und vorab als Email versandt. Seitens der Senatsverwaltung werden die Änderungen zum Schulgesetz vorgestellt. Rege Diskussionen ergeben [...] ergeben sich besonders über die Änderungen im §28/ 3. Das Entscheidungs- und Anhörungsrecht wird diskutiert. Die Hinweise nimmt die Referentin mit. Die Hauptgründe für die Änderung des Schulgesetzes ergeben sich besonders aus: · der Neuregelung Aufnahme in Klasse 1, · der Schaffung von Möglichkeiten der [...] Aktuelles Der Vorsitzende, Herr Körner, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Referenten und die Mitglieder. Zur Tagesordnung gibt es einen Änderungsantrag: Antrag zur Änderung der Tagesordnung und Vertagung des TOP 9 auf die kommende Sitzung im September 2015 durch Herrn Horbart. Herr Peter schlägt vor eine
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hat hierzu keine Einwände. Es gibt keine Änderungswünsche zur Tagesordnung, somit wird nach dieser verfahren. Infos: - Es finden zwei Fachsitzungen statt. Am 10.04.2018 die Fachsitzung zu den Zumessungsrichtlinien und am 22.03.20.18 zur Änderung des Schulgesetzes. TOP 2: Aktuelles Herr Duveneck begrüßt [...] gebeten, Nachfragen schriftlich zu formulieren und über die Geschäftsstelle einzureichen. TOP 4: Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes und weiterer Rechtsvorschriften Referenten: Frau Mech-Borgmann, Frau Sigrid Baumgardt, Frau Dr. Eva Heesen und Herr Mario Dobe (alle SenBJF) [...] Gegenstimme und einer Enthaltung wird der Antrag mehrheitlich angenommen. TOP 7: Annahme des Protokolls Oktober 2017 Das Protokoll wird ohne weitere Änderung angenommen. TOP 8: Verschiedenes Von der Broschüre „Adressen gegen Gewalt“ liegen der Geschäftsstelle ein paar Exemplare vor. Bei weiterem Interesse
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berlin.de Bernhard-Weiß-Str. 6, 10178 Berlin Datum 09.09.2021 Stellungnahme des Landesschulbeirates Berlin zum Verfahren „Viertes Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes“ im September 2021 Der Landesschulbeirat (LSB) hat sich in seiner Sitzung vom 8.9.2021 mit den Anpassungen des Schulgesetztes im parlame [...] ist festzustellen, dass der Landesschulbeirat das parlamentarische Verfahren respektiert und gleichzeitig sich verwundert zeigt, dass substanzielle Änderungen aus der Mitte des Parlamentes von den Regierungsparteien kurzfristig eingebracht werden. Das gleiche Verfahren im Frühjahr 2021 blieb negativ in [...] Verwaltung vor enorme Schwierigkeiten im Rahmen verschiedener nicht bedachter Fallgestaltungen stellte. Dies scheint sich zu wiederholen. Ohne die Änderungen adhoc schon zu bewerten, wird aus Sicht des Landesschulbeirates Berlin z. B. eine Veränderung der Mitbestimmung im Schulbetrieb durch ein Verfahren
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